Schweizerischer Grundstückkauf und europäisches Recht

Felix Schöbi

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Beschreibung

Der Autor geht in seiner Studie auf die Schranken ein, die das europäische Recht dem schweizerischen Gesetzgeber bei der Formulierung der Regeln über den Grundstückkauf setzt. Zur Sprache kommen dabei nicht nur das Recht der EU, sondern auch die EMRK und ihre Zusatzprotokolle sowie jene Staatsverträge, welche die Schweiz bereits heute mit ihren Nachbarstaaten verbinden. Eine Vielzahl europarechtlicher Regeln sind für den Grundstückkauf von Bedeutung. Angefangen vom Diskriminierungsverbot über das Verbraucher- und Wettbewerbsrecht bis hin zur Garantie des Eigentums. Der Autor macht auf den mittel- und langfristig grossen Anpassungsbedarf des schweizerischen Rechts an das europäische Recht aufmerksam und belegt, wie die aufgezeigte Entwicklung demokratische Entscheidfindungsverfahren - Initiativen und Referenden - in Frage stellt. Seine Studie wurde mit dem "Eduard-Adolf-Stein-Preis" ausgezeichnet.