Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der EU wird häufig nicht allein gem. Art. 294 AEUV durchgeführt, sondern durch Triloge ergänzt. Dabei handelt es sich um nichtöffentliche Treffen von Vertretern der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe zur inhaltlichen Kompromissfindung. Das vorliegende Werk behandelt Hintergründe, die Rechtsgrundlagen, die Beteiligten und den Ablauf dieses Verfahrens, ebenso wie die Frage nach deren Vereinbarkeit mit den Prinzipien der Transparenz und Demokratie.

»The Informal Trilogue. Secret Lawmaking in the European Union« The ordinary legislative procedure (Art. 294 TFEU) is often completed by informal trilogues. Trilogues are equally tripartite meetings of representatives of all institutions involved in the legislative process. These non-public meetings aim at bringing the institutions to an agreement. The doctorate deals with the background, the legal bases, the participants and the procedure itself. Furthermore it examines whether the trilogues are compatible with the European principles of transparency and democracy.

Autorentext

Fabian Giersdorf studierte von 2011 bis 2015 an der FAU Erlangen-Nürnberg Rechtswissenschaft im Schwerpunktbereich Staat und Verwaltung. Dabei wurde er durch ein Deutschlandstipendium und ein Stipendium des Cusanuswerkes gefördert. Im Anschluss an das erste juristische Staatsexamen zu Beginn des Jahres 2016, begann Fabian Giersdorf als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Bernhard W. Wegener zu arbeiten. Im Rahmen dieser Tätigkeit schloss er seine Promotion im Bereich des Rechts der Europäischen Union Ende des Jahres 2018 ab. Seit dem Frühjahr des Jahres 2018 absolviert er den Vorbereitungsdienst im Bereich des OLG Nürnberg.

Zusammenfassung
"Der vorgestellte Band ist für alle, die sich damit befassen, wie in Europa Recht gesetzt wird, eine wertvolle Erkenntnisquelle." Prof. Dr. Stephan Ory in: Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk, online 19. Juni 2019

Inhalt
Einführung und Gang der Bearbeitung 1. Geschichtliches Entwicklung des Rechtsetzungsverfahrens Einfluss informeller Absprachen auf die Rechtsetzungsverfahren Zwischenergebnis: Gesteigerter Einfluss des Parlaments, gesteigerte Informalität 2. Rechtsgrundlagen des informellen Trilogs Gemeinsame Erklärungen zu den praktischen Modalitäten des Mitentscheidungsverfahrens Interinstitutionelle Vereinbarung über Bessere Rechtsetzung Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments Darstellung der Trilogpraxis in den Leitfäden der Organe Zwischenergebnis: Deformalisierung, Reformalisierung, Verfassungsentwicklung? 3. Der informelle Trilog in der Praxis der Organe Verfahrensleitende Prinzipien und Hintergründe Die Beteiligtenstruktur des Mitentscheidungsverfahrens und des informellen Trilogs Der Ablauf des Verfahrens in den einzelnen Stadien des Mitentscheidungsverfahrens Statistische Angaben zum Wandel des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens Zwischenergebnis: Der informelle Trilog als »neues Vermittlungsverfahren« 4. Transparenz der Triloge Black hole of decision making? Die Transparenz der Europäischen Union Transparenz und Gesetzgebung Die Transparenz der Triloge Zwischenergebnis: Auftrag zu grenzenloser Transparenz? 5. Der informelle Trilog im Demokratietrilemma? Zum Demokratisierungsstand der Europäischen Union Verwirklichung der Demokratie im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren Demokratie der Triloge Zwischenergebnis: Demokratische Herausforderungen europäischer Gesetzgebung Fazit Literatur- und Sachverzeichnis