Tarifverträge und Altersdiskriminierungsschutz

Die Autorin prüft gängige tarifliche Klauseln wie allgemeine und konkrete Altersgrenzen, Vergütungsstaffelungen und Unkündbarkeitsklauseln auf ihre Vereinbarkeit mit dem AGG. Dazu werden die europarechtlichen Vorgaben des Verbots der Altersdiskriminierung und die grundgesetzlichen Wertungen analysiert, schließlich die Haftungsfolgen bei einer AGG-Verletzung aufgezeigt.

Das deutsche Arbeitsrecht wird zunehmend vom Europarecht beeinflußt. Seit der Mangold-Entscheidung im Jahr 2005 stellt das Verbot der Altersdiskriminierung für die nationalen Regelungen einen wichtigen Kontrollmaßstab dar. Mittlerweile stehen im Fokus der arbeitsgerichtlichen Entscheidungen weit verbreitete tarifvertragliche Klauseln wie allgemeine und spezielle Altersgrenzen, Vergütungsstaffelungen und Unkündbarkeitsklauseln. Die Autorin prüft diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Dazu analysiert sie zunächst die europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie 2000/78/EG und die Rechtsprechung des EuGH sowie die verfassungsrechtlichen Grundlagen, die sich im Spannungsfeld zwischen Diskriminierungsschutz und Tarifautonomie bewegen. Im Anschluss an die konkrete Klauselkontrolle werden die Haftungsfolgen bei einem Verstoß einer Tarifvertragsklausel gegen das AGG aufgezeigt. Die Autorin ist seit 2007 Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Institut für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln.