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Analoger Switch-Off ohne Gesetz?
Dittmann , Armin

Die flächendeckende Einführung digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) ist in Deutschland spätestens bis zum Jahr 2010 vorgese... Weiterlesen
Kartonierter Einband (Kt), 76 Seiten  Weitere Informationen
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Beschreibung

Die flächendeckende Einführung digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) ist in Deutschland spätestens bis zum Jahr 2010 vorgesehen. Dieser technische Normwechsel erfordert u.a. ein Abschalten der bisherigen analogen Terrestrik (sog. Analoger Switch-Off). Dadurch werden Rechte und Interessen von Senderbetreibern, Rundfunkveranstaltern und Haushalten berührt, die Fernsehprogramme derzeit noch terrestrisch verbreiten bzw. über Antenne empfangen. In diesem Vorgang sieht der Verfasser einen grundrechtsrelevanten Eingriff und zugleich eine "wesentliche" Entscheidung, die dem rechtsstaatlich-demokratischen Gesetzesvorbehalt zu unterstellen ist. Die verfassungsrechtliche Kritik an der bisherigen verordnungsrechtlichen (Teil-) Regelung des analogen Switch-Off auf Bundesebene wird mit Vorschlägen für eine ergänzende rundfunkrechtliche Regelung auf Landesebene verbunden, die den rechtsstaatlichen Anforderungen entspricht. Zudem werden Kriterien für die Zumutbarkeit des analogen Switch-Off für Senderbetreiber und terrestrisch empfangende Haushalte entwickelt. Der Verfasser ist o. Professor für Öffentliches Recht an der Universität Hohenheim und Mitglied im Vorstand der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg, (LfK).

Klappentext

Die flächendeckende Einführung digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T) ist in Deutschland spätestens bis zum Jahr 2010 vorgesehen. Dieser technische Normwechsel erfordert u.a. ein Abschalten der bisherigen analogen Terrestrik (sog. Analoger Switch-Off). Dadurch werden Rechte und Interessen von Senderbetreibern, Rundfunkveranstaltern und Haushalten berührt, die Fernsehprogramme derzeit noch terrestrisch verbreiten bzw. über Antenne empfangen. In diesem Vorgang sieht der Verfasser einen grundrechtsrelevanten Eingriff und zugleich eine »wesentliche« Entscheidung, die dem rechtsstaatlich-demokratischen Gesetzesvorbehalt zu unterstellen ist. Die verfassungsrechtliche Kritik an der bisherigen verordnungsrechtlichen (Teil-) Regelung des analogen Switch-Off auf Bundesebene wird mit Vorschlägen für eine ergänzende rundfunkrechtliche Regelung auf Landesebene verbunden, die den rechtsstaatlichen Anforderungen entspricht. Zudem werden Kriterien für die Zumutbarkeit des analogen Switch-Off für Senderbetreiber und terrestrisch empfangende Haushalte entwickelt. Der Verfasser ist o. Professor für Öffentliches Recht an der Universität Hohenheim und Mitglied im Vorstand der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg, (LfK).

Produktinformationen

Titel: Analoger Switch-Off ohne Gesetz?
Untertitel: Rechtsstaatliche Voraussetzungen der Einführung digitalen terrestrischen Fernsehens (DVB-T)
Autor: Dittmann, Armin
EAN: 9783789078040
ISBN: 978-3-7890-7804-0
Format: Kartonierter Einband (Kt)
Herausgeber: Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre: Öffentliches Recht
Anzahl Seiten: 76
Gewicht: 133g
Größe: H226mm x B154mm x T12mm
Veröffentlichung: 01.04.2002
Jahr: 2002
Auflage: 1. Auflage

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