Beschreibung

Thema der Arbeit ist der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW. Während sich die rechtswissenschaftliche Diskussion in den letzten Jahren intensiv mit der polizeilichen Videoüberwachung befasste, wurden die Befugnisse der Kommunen zur Videoüberwachung in einem eher geringem Maße betrachtet. Dirk Zitzen arbeitet zunächst die verfassungsrechtlichen Vorgaben heraus, an denen kommunale Videoüberwachungsmaßnahmen zu messen sind, und analysiert sodann die für Gemeinden geltenden gesetzlichen Regelungen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die geltende Rechtslage in verschiedenen Bereichen Regelungsdefizite aufweist. Er erarbeitet unter Berücksichtigung datenschutzfördernder Technik Regelungsvorschläge für bereichsspezifische Erweiterungen der Befugnisse der Kommunen zur Videoüberwachung. Darüber hinaus entwickelt er eine Regelung für ein Verbot von Kameraattrappen.

Autorentext

Dirk Zitzen wurde 1979 in Mönchengladbach geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Köln und dem Referendariat im OLG-Bezirk Düsseldorf war er seit 2009 zunächst als städtischer Rechtsrat in einer Kommunalverwaltung tätig. 2013 ist er in den richterlichen Dienst der Sozialgerichtsbarkeit NRW eingetreten.

Thema der Arbeit ist der Einsatz von Videoüberwachungstechnik durch die Kommunen in NRW. Während sich die rechtswissenschaftliche Diskussion in den letzten Jahren intensiv mit der polizeilichen Videoüberwachung befasste, wurden die Befugnisse der Kommunen zur Videoüberwachung in einem eher geringem Maße betrachtet. Dirk Zitzen arbeitet zunächst die verfassungsrechtlichen Vorgaben heraus, an denen kommunale Videoüberwachungsmaßnahmen zu messen sind, und analysiert sodann die für Gemeinden geltenden gesetzlichen Regelungen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die geltende Rechtslage in verschiedenen Bereichen Regelungsdefizite aufweist. Er erarbeitet unter Berücksichtigung datenschutzfördernder Technik Regelungsvorschläge für bereichsspezifische Erweiterungen der Befugnisse der Kommunen zur Videoüberwachung. Darüber hinaus entwickelt er eine Regelung für ein Verbot von Kameraattrappen.

1. Einleitung Anlass der Untersuchung - Untersuchungsgegenstand und Ziel der Untersuchung - Begriffsbestimmungen - Gang der Untersuchung 2. Praktische Anwendung der Videoüberwachung in den Kommunen Die Entwicklung der Videoüberwachung im 20. Jahrhundert - Videoüberwachung im 21. Jahrhundert 3. Verfassungsrechtliche Bewertung der Videoüberwachung Verfassungsrechtlicher Rahmen - Eingriffsqualität einzelner Überwachungsmaßnahmen - Anforderungen an die Rechtfertigung von Eingriffen 4. Präventive Befugnisse Befugnisse aus dem Polizei- und Ordnungsrecht - Befugnisse aus dem Landesdatenschutzgesetz - Zivilrechtliche Befugnisse - Befugnisse aus dem Bundesdatenschutzgesetz 5. Repressive Befugnisse Behandlung doppelfunktionaler Maßnahmen - Einsatz von Videoüberwachungstechnik zur Geschwindigkeitsmessung - Allgemeine Voraussetzung des Vorliegens eines Anfangsverdachts - Befugnisse aus der Strafprozessordnung 6. Weitere datenschutzrechtliche Anforderungen Vorabkontrolle und Verfahrensverzeichnis - Datenverarbeitung im Auftrag 7. Ergebnisse der Untersuchung der geltenden Rechtslage 8. Möglichkeiten einer künftigen Rechtsgestaltung Ermittlung des Regelungsbedarfs - Die Regelungsvorschläge im Einzelnen - Synopse Literaturverzeichnis Sachwortverzeichnis

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