Der Wandel des französischen Parteiensystems

Das französische Parteiensystem der V. Republik ist für den deutschen Be trachter ungeheuer kompliziert: Neue Parteien entstehen, etabliert scheinende Gruppierungen lösen sich auf oder gründen sich unter anderem Namen ne- herausragendes Kennzeichen ist die Bewegung. Vor allem die Personalisie rung der französischen Parteien fallt auf. Besonders vor Präsidentschaftswah len überlagern personenbezogene Rivalitäten sachorientierte Diskussionen. Gespräche mit politisch Interessierten in Frankreich lassen ebenso wie Dis kussionen mit politischen Verantwortungsträgern ein weitaus personenzen trierteres Politikverständnis als in anderen europäischen Ländern deutlich werden. Allenthalben Verständnislücken; es besteht akuter Klärungsbedarf. Schließlich handelt es sich bei den Parteien um Schlüsselstrukturen des poli tischen Systems. Und Frankreichs Rolle in der Europäischen Union läßt es dringend geboten erscheinen, die Parteiendimension der französischen In nenpolitik zu verstehen. Über die Betrachtung der Struktur des Parteiensystems kann auch im Falle Frankreichs der Einstieg zum Verständnis geschafft werden. Es zeigt sich aber, daß sich die französische Parteienforschung neben parteisoziolo gisch, -geographisch und verfassungsrechtlich orientierten Ansätzen vor allem auf Programmforschung, Systemkonstellationen und Parteiengeschich te konzentriert. Personenorientierte politikwissenschaftliche Untersuchungen tragen biographische Züge. Zwar werten sie die politische Leistung des ent sprechenden Politikers, ordnen sie aber nicht als Strukturfaktor des Parteien systems ein. Die Forschungsansätze beschreiben oder rekapitulieren folglich den Wandel, helfen jedoch nicht, die Bewegung innerhalb des französischen Parteiensystems zu erklären oder gar zu verstehen. Daher soll hier mit Fall studien zu den drei mehrheitsbildenden Parteien der V. Republik ein Weg zum Verständnis des Parteienwandels aufgezeigt werden.

Klappentext

Das französische Parteiensystem der V. Republik ist für den deutschen Be­ trachter ungeheuer kompliziert: Neue Parteien entstehen, etabliert scheinende Gruppierungen lösen sich auf oder gründen sich unter anderem Namen ne- herausragendes Kennzeichen ist die Bewegung. Vor allem die Personalisie­ rung der französischen Parteien fallt auf. Besonders vor Präsidentschaftswah­ len überlagern personenbezogene Rivalitäten sachorientierte Diskussionen. Gespräche mit politisch Interessierten in Frankreich lassen ebenso wie Dis­ kussionen mit politischen Verantwortungsträgern ein weitaus personenzen­ trierteres Politikverständnis als in anderen europäischen Ländern deutlich werden. Allenthalben Verständnislücken; es besteht akuter Klärungsbedarf. Schließlich handelt es sich bei den Parteien um Schlüsselstrukturen des poli­ tischen Systems. Und Frankreichs Rolle in der Europäischen Union läßt es dringend geboten erscheinen, die Parteiendimension der französischen In­ nenpolitik zu verstehen. Über die Betrachtung der Struktur des Parteiensystems kann auch im Falle Frankreichs der Einstieg zum Verständnis geschafft werden. Es zeigt sich aber, daß sich die französische Parteienforschung neben parteisoziolo­ gisch, -geographisch und verfassungsrechtlich orientierten Ansätzen vor allem auf Programmforschung, Systemkonstellationen und Parteiengeschich­ te konzentriert. Personenorientierte politikwissenschaftliche Untersuchungen tragen biographische Züge. Zwar werten sie die politische Leistung des ent­ sprechenden Politikers, ordnen sie aber nicht als Strukturfaktor des Parteien­ systems ein. Die Forschungsansätze beschreiben oder rekapitulieren folglich den Wandel, helfen jedoch nicht, die Bewegung innerhalb des französischen Parteiensystems zu erklären oder gar zu verstehen. Daher soll hier mit Fall­ studien zu den drei mehrheitsbildenden Parteien der V. Republik ein Weg zum Verständnis des Parteienwandels aufgezeigt werden.

Inhalt
Die französischen Parteien vor dem Hintergrund der theoretischen Parteienliteratur.- I.- 1. Das Parteiensystem der III. Republik.- 1.1 Institutionelle Faktoren.- 1.1.1 Mehrheitswahlrecht.- 1.2 Faktoren der politischen Kultur.- 1.2.1 Ideologische Vorbehalte gegenüber Parteien.- 1.2.2 Der Wandel im Berufsbild des Politikers fördert den Zusammenschluß.- 1.3 Zusammenfassung.- 2. Die Entwicklung des Parteiensystems der III. Republik.- 2.1 Die Rechte.- 2.1.1 Die republikanische Rechte.- 2.1.2 Die extreme Rechte.- 2.1.3 Zwischenergebnis.- 2.2 Das Zentrum.- 2.2.1 Zwischenergebnis.- 2.3 Die Linke.- 2.3.1 Zwischenergebnis.- 2.4 Zusammenfassung.- 3. Das Parteiensystem der IV. Republik.- 3.1 Neuregelung des Wahlrechts ab 1946.- 3.2 Auswirkungen des Wahlrechts.- 3.2.1 Politiker.- 3.2.2 Parteien.- 3.3 Zusammenfassung.- 4. Die Entwicklung des Parteiensystems der IV. Republik.- 4.1 Die Rechte.- 4.1.1 Die moderate Rechte.- 4.1.2 Die gaullistische Rechte.- 4.1.3 Zwischenergebnis.- 4.2 Das Zentrum.- 4.2.1 Zwischenergebnis.- 4.3 Die Linke.- 4.3.1 Zwischenergebnis.- 4.4 Zusammenfassung.- II.- 1. Das Parteiensystem der V. Republik.- 1.1 Wahlsystemische Faktoren.- 1.1.1 Die Wahl des Staatspräsidenten.- 1.1.2 Der Modus zur Wahl der Nationalversammlung.- 1.2 Regierungsspezielle Faktoren.- 1.2.1 Stellung des Abgeordneten gegenüber der Exekutive.- 1.2.2 Ministerialverwaltung.- 1.3 Mediatisierung der Politik.- 1.4 Zusammenfassung.- 2. Die Entwicklung des Parteiensystems der V. Republik.- 2.1 Die Rechte.- 2.2 Das Zentrum.- 2.3 Die Linke.- 2.4 Zwischenergebnis.- 2.5 Zusammenfassung.- 3. Die Einigung der nicht-kommunistischen Linken und die Bildung der sozialistischen Partei durch François Mitterrand.- 3.1 Die Grundüberlegungen François Mitterrands 1965.- 3.2 Der erste Versuch einer geeinten sozialistischen Partei: FGDS.- 3.2.1 Zwischenergebnis.- 3.3 Die Grundüberlegungen François Mitterrands 1971.- 3.4 Determinanten zum Verständnis der sozialistischen Partei.- 3.4.1 Motions.- 3.4.2 Courants.- 3.4.3 Zwischenergebnis.- 3.5 Der zweite Versuch einer geeinten sozialistischen Partei: Der Parteitag in Épinay vom 11.13.6.1971.- 3.5.1 Die Neuregelung des Modus' zur Wahl des comité directeur.- 3.5.2 Die Überlegungen der wichtigsten courants zur künftigen Parteilinie.- 3.5.2.1 Motion O: Mollet/Savary.- 3.5.2.1 Motion R: Mauroy/Defferre.- 3.5.2.3 Motion L: Mermaz/Pontillon.- 3.5.2.4 Motion M: Poperen.- 3.5.2.5 Motion P: CERES.- 3.5.2.6 Vote final, motion Mitterrand gegen motion Savary.- 3.5.2.7 Zwischenergebnis.- 3.6 Zusammenfassung.- 4. Die Neubestimmung des politischen Standortes der PS durch Michel Rocard und der Versuch zur Übernahme der Parteiführung.- 4.1 Ursachen des Niedergangs der PS.- 4.1.1 Fehlentscheidungen in Partei und Regierung.- 4.1.2 Personelle und programmatische Zerrüttung.- 4.2 Die Grundüberlegungen Michel Rocards 1993.- 4.3 Das Scheitern Michel Rocards.- 4.4 Zwischenergebnis.- 4.5. Zusammenfassung.- 5. Die Bildung einer bürgerlichen politischen Gruppierung durch Jacques Chirac.- 5.1 Die UDR unter Führung Pompidous.- 5.1.1 Zwischenergebnis.- 5.2 Das politische Ende der UDR.- 5.2.1 Die politische Ausgangssituation der Präsidentschaftswahlen 1974.- 5.2.1.1 Zwischenergebnis.- 5.2.2 Der Übergang von UDR zum RPR.- 5.2.2.1 Zwischenergebnis.- 5.3 Die Grundüberlegungen Jacques Chiracs.- 5.3.1 Zwischenergebnis.- 5.4 Die innere Situation des RPR.- 5.4.1 Innerparteiliche Aspekte der Herausforderung Jacques Chiracs durch Édouard Balladur im Präsidentschaftswahlkampf 1995.- 5.4.2 Zwischenergebnis.- 5.5 Zusammenfassung.- 6. Die Bildung einer politischen Gruppierung der nicht-gaullistischen, moderaten Rechten und des Zentrums um Valéry Giscard d'Estaing.- 6.1 Die politischen Rahmenbedingungen.- 6.1.1 Zwischenergebnis.- 6.2 Die Grundüberlegungen Valéry Giscard d'Estaings.- 6.3 Kennzeichen zum Verständnis der UDF und der Rolle Valéry Giscard d'Estaings innerhalb der Partei.- 6.3.1 Zwis…