Willkommen, schön sind Sie da!
Logo Ex Libris

Selbstermittlung oder ausländische Auskunft unter dem europäischen Rechtsauskunftsübereinkommen
Dirk Schellack

Der Autor befaßt sich mit den Grundfragen der Ermittlung ausländischen Rechts. Aus der Perspektive der Rechtsvergleichung wird die... Weiterlesen
Kartonierter Einband, 279 Seiten  Weitere Informationen
20%
97.00 CHF 77.60
Auslieferung erfolgt in der Regel innert 4 bis 6 Werktagen.

Beschreibung

Der Autor befaßt sich mit den Grundfragen der Ermittlung ausländischen Rechts. Aus der Perspektive der Rechtsvergleichung wird die Praktikabilität der ausländischen Auskunft nach dem Europäischen Rechtsauskunftsübereinkommen untersucht und einer selbständigen Ermittlung gegenübergestellt. Der eröffnende Rechtsvergleich offenbart, daß die begriffsjuristische Zuordnung ausländischen Rechts als Tatsache oder Recht ungeeignet ist, die prozessuale Behandlung näher zu begründen. Trotz der ungenauen Formulierung und der systematischen Stellung des 293 ZPO wird im folgenden deutlich, daß die Ermittlung ausländischen Rechts Aufgabe des deutschen Gerichts ist, der es sich von Amts wegen zu unterziehen hat. Das Spannungsverhältnis zwischen dem förmlichen Beweisverfahren und formlosen Ermittlungen wird zugunsten des Auswahlermessens des Gerichts aufgelöst. Das Rechtsauskunftsübereinkommen bietet sich bei Einzelfragen an, die aus dem Sachverhalt gelöst und abstrakt beantwortet werden können. Die Verwertbarkeit der Auskünfte hängt maßgeblich von der Fragestellung sowie Übersetzungsqualität ab und bestätigt die beim Rechtsvergleich aufgezeigte Zurückhaltung im Umgang mit dem Übereinkommen. Die gerichtsinterne Erkenntniserlangung als unmittelbarer Ausdruck der Amtsermittlung verlangt grundsätzlich nach einer Vorkenntnis, die zugleich Konzentrationsmaßnahmen bedingt. Abhängig vom Zugang ist die Beteiligung der Parteien als Mitwirkungspflicht ausgestaltet. Da die Grenzen zwischen revisiblem Verfahrensverstoß und irrevisiblem Rechtsanwendungsfehler fließend sind, werden die Parteien aufgefordert, ausführlich zum Auslandsrecht Stellung zu nehmen, um sich die Möglichkeit der Revision zu erhalten. Den Folgen der Nichtermittelbarkeit vorangestellt ist die Befürwortung der Gesetzesanalogie, während eine weitergehende Rechtsfortbildung sowie relative Nichtermittelbarkeit abgelehnt werden. Auf der Rechtsfolgenseite wird eine differenzierte Lösung angeboten, wobei eine kollisionsrechtliche Hilfsanknüpfung dem vorzeitigen Rückgriff auf die lex fori vorgezogen wird.

Klappentext

Der Autor befaßt sich mit den Grundfragen der Ermittlung ausländischen Rechts. Aus der Perspektive der Rechtsvergleichung wird die Praktikabilität der ausländischen Auskunft nach dem Europäischen Rechtsauskunftsübereinkommen untersucht und einer selbständigen Ermittlung gegenübergestellt. Der eröffnende Rechtsvergleich offenbart, daß die begriffsjuristische Zuordnung ausländischen Rechts als Tatsache oder Recht ungeeignet ist, die prozessuale Behandlung näher zu begründen. Trotz der ungenauen Formulierung und der systematischen Stellung des § 293 ZPO wird im folgenden deutlich, daß die Ermittlung ausländischen Rechts Aufgabe des deutschen Gerichts ist, der es sich von Amts wegen zu unterziehen hat. Das Spannungsverhältnis zwischen dem förmlichen Beweisverfahren und formlosen Ermittlungen wird zugunsten des Auswahlermessens des Gerichts aufgelöst. Das Rechtsauskunftsübereinkommen bietet sich bei Einzelfragen an, die aus dem Sachverhalt gelöst und abstrakt beantwortet werden können. Die Verwertbarkeit der Auskünfte hängt maßgeblich von der Fragestellung sowie Übersetzungsqualität ab und bestätigt die beim Rechtsvergleich aufgezeigte Zurückhaltung im Umgang mit dem Übereinkommen. Die gerichtsinterne Erkenntniserlangung als unmittelbarer Ausdruck der Amtsermittlung verlangt grundsätzlich nach einer Vorkenntnis, die zugleich Konzentrationsmaßnahmen bedingt. Abhängig vom Zugang ist die Beteiligung der Parteien als Mitwirkungspflicht ausgestaltet. Da die Grenzen zwischen revisiblem Verfahrensverstoß und irrevisiblem Rechtsanwendungsfehler fließend sind, werden die Parteien aufgefordert, ausführlich zum Auslandsrecht Stellung zu nehmen, um sich die Möglichkeit der Revision zu erhalten. Den Folgen der Nichtermittelbarkeit vorangestellt ist die Befürwortung der Gesetzesanalogie, während eine weitergehende Rechtsfortbildung sowie relative Nichtermittelbarkeit abgelehnt werden. Auf der Rechtsfolgenseite wird eine differenzierte Lösung angeboten, wobei eine kollisionsrechtliche Hilfsanknüpfung dem vorzeitigen Rückgriff auf die lex fori vorgezogen wird.



Inhalt

Inhaltsübersicht: A. Einführung - B. Rechtsvergleichende Darstellung: Schweiz - Österreich - Italien - Frankreich - England - Zusammenfassende Stellungnahme - C. Die Behandlung ausländischen Rechts im Zivilprozeß: Historische Entwicklung - Pflicht zur Ermittlung ausländischen Rechts von Amts wegen - Gegenstand des ausländischen Rechts - D. Die Ermittlung ausländischen Rechts: Reichweite der richterlichen Ermessensfreiheit - Die einzelnen Erkenntnisquellen und ihre prozessuale Behandlung - Verhältnis der Erkenntnisquellen - E. Nichtermittelbarkeit ausländischen Rechts: Feststellbares ausländisches Recht bei kontroverser Rechtslage - Folgen der Nichtermittelbarkeit - Stellungnahme - F. Schlußbetrachtung - Literaturverzeichnis - Anhang - Sachregister

Produktinformationen

Titel: Selbstermittlung oder ausländische Auskunft unter dem europäischen Rechtsauskunftsübereinkommen
Autor: Dirk Schellack
EAN: 9783428093168
ISBN: 978-3-428-09316-8
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Internationales Recht
Anzahl Seiten: 279
Gewicht: 366g
Größe: H232mm x B156mm x T19mm
Jahr: 1998
Auflage: 1., Aufl.

Filialverfügbarkeit

PLZ, Ort, Name Es wurde kein Treffer gefunden. Bitte geben Sie eine gültige PLZ oder einen gültigen Ort ein. Bitte geben Sie eine PLZ oder einen Ort ein. Dieses Produkt ist in NUMBER Filialen verfügbar Dieses Produkt ist momentan nur im Online-Shop verfügbar. NUMBER Stk. verfügbar Kein aktueller Lagerbestand verfügbar. Detailkarte Detailkarte in einem neuen Fenster anzeigen Route berechnen Route in einem neuen Fenster berechnen Adresse Telefon Öffnungszeiten NUMBER Stk. verfügbar Nicht an Lager Die nächste Filiale finden Es gibt keine Geschäfte in 20 Kilometer Reichweite
  • Geben Sie die Postleitzahl, den Ortsnamen oder den Namen einer Filiale in das Suchfeld ein
  • Klicken Sie auf den "Pfeil"-Button, rechts neben dem Eingabefeld
  • Wählen Sie eine Filiale in der Trefferliste aus

Die nächste Filiale auch mobil finden Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag Freitag Samstag Sonntag
Die nächste Filiale finden
  • Geben Sie die Postleitzahl, den Ortsnamen oder den Namen einer Filiale in das Suchfeld ein
  • Klicken Sie auf den "Pfeil"-Button, rechts neben dem Eingabefeld
  • Wählen Sie eine Filiale in der Trefferliste aus

Die nächste Filiale auch mobil finden
Zuletzt angesehen
Verlauf löschen