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Der Band dokumentiert die Ergebnisse der 3. Tagung junger Prozessrechtswissenschaftler und -wissenschaftlerinnen (29./30.09.2017 in Leipzig), die unter dem Generalthema »Digitalisierung der gerichtlichen Verfahren und das Prozessrecht« stand. Die Beiträge behandeln ein breites Spektrum von Fragen der Digitalisierung des Prozessrechts und der Funktionsabläufe in der Justiz, deren digitalen Kommunikation und nicht zuletzt der Bedeutung der Digitalisierung für das einzelne gerichtliche Verfahren.
»Digitising Judicial Procedures and the Procedural Law« This publication contains the results of the 3rd Convention of Junior Researchers in Procedural Law, which followed the general theme of »Digitising Judicial Procedures and the Procedural Law«. The academic lectures comprised herein address a wide range of questions concerning the digitisation of procedural law and legal procedure, ranging from issues of digital judicial communication and file management to digital reasoning and the practical significance of digitisation for individual proceedings.
Autorentext
Hans-Henning Gonska studierte Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt Kriminologie und Strafrechtspflege an den Universitäten Greifswald und Kopenhagen. Seit August 2014 ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Schneider, Universität Leipzig, beschäftigt. Er promoviert zu einem Thema an der Schnittstelle von Strafprozessrecht und Kriminologie. Ann-Christin Gläß studierte Rechtswissenschaften an der Juristenfakultät der Universität Leipzig. Im Anschluss an das Erste Juristische Staatsexamen absolvierte sie den Aufbaustudiengang »Recht der Europäischen Integration« an der Universität Leipzig mit einem Auslandsaufenthalt an der Rijksuniversiteit Groningen. Seit 2009 ist sie am Institut für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig / Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Umwelt- und Planungsrecht (Prof. Dr. K. Faßbender), beschäftigt. Sie promovierte zum Thema »Rechtsfragen des kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs in Zeiten von Klimawandel und Energiewende«. Dr. Ralph Zimmermann studierte Rechtswissenschaften an der Juristenfakultät der Universität Leipzig. Nach seiner Ersten Juristischen Prüfung 2009 nahm er dort eine Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verfassungsgeschichte und Staatskirchenrecht (Professor Dr. Rozek) und zugleich ein Promotionsstudium auf, das er 2012 mit einer Arbeit zu »Hochschulrundfunk - Funktionale Selbstverwaltung und das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks«abschloss. Im November 2013 legte Dr. Ralph Zimmermann erfolgreich die Zweite Juristische Staatsprüfung vor dem Landesjustizprüfungsamt bei dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa ab. Seit Januar 2014 ist er am oben genannten Lehrstuhl als Akademischer Assistent beschäftigt. Markus Philipp studierte von 2005 bis 2010 an der Juristenfakultät der Universität Leipzig Rechtswissenschaften. Seit 2011 ist er dort wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht von Prof. Dr. Becker-Eberhard. Im Jahr 2010 begann er in Sachsen den juristischen Vorbereitungsdienst und legte, nach Stationen in Leipzig und am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg, im November 2012 die Zweite Juristische Staatsprüfung ab. Seit Mai 2013 ist Markus Philipp Rechtsanwalt in Leipzig. 2017 wurde er von der Juristenfakultät der Universität Leipzig mit einer Arbeit zur Verjährungshemmung durch Rechtsverfolgung nach § 204 Abs. 1 BGB promoviert.
Zusammenfassung
»Gerade in Zeiten der COVID 19-Pandemie hat die Digitalisierung gerichtlicher Verfahren neue und bisher nicht gekannte Aktualität erlangt: Vorteile der elektronischen Kommunikation - sowohl innerhalb der Justiz als auch mit externen Parteien - ebenso wie der digitale Zugang zu Gesetzen und Entscheidungen wurden verstärkt genutzt oder durch neue Regelungen erst möglich. Die elektronische Aktenführung und die Digitalisierung von Beweismitteln sind ebenfalls Bereiche, denen sich der Gesetzgeber widmen muss, um zeitgemäße, klare und interessengerechte Regelungen zu finden. [...] Dabei ist dieser Tagungsband von großem Nutzen, leisten die einzelnen Beiträge duch das Aufgreifen zentraler Probleme doch wichtige Vorabreit für eine Erforschung und Beurteilung der (verstärkten) Nutzung digitaler Lösungen in der Justiz.« Dr. Kathrin Stiebellehner, in: Journal für Strafrecht, Heft 5/2020
»Die Beiträge der Schrift verdeutlichen, dass von der Digitalisierung prozessuale Fragen, das materielle Strafrecht, aber auch partizipative Fragen betroffen sind. Die Wahrscheinlichkeit, dass auch die ehrenamtlichen Richter von der technischen Entwicklung betroffen sein werden, liegt nahe. Sie sollten sich rechtzeitig mit der Materie vertraut machen.« Hasso Lieber, in: Richter ohne Robe, Heft 3/2018
Inhalt
Michael Zwanzger Grußwort Wilfried Bernhardt Schlüsselelemente einer erfolgreichen Digitalisierung der Justiz Robert Korves Die Zukunft und die Zeit danach Gedanken zu elektronischem Rechtsverkehr und elektronischer Akte Alexander Stöhr Die elektronische Akte im Zivilprozess Laura Iva Savi Beweisführung mit digitalen Medien im Strafprozess. Im Vergleich und unter Berücksichtigung der ZPO und VwGO (sowie weiterer Rechtsvorschriften) Dominik Brodowski Die Beweisführung mit digitalen Spuren und das Unmittelbarkeitsprinzip Benedikt Beckermann Spezifische Gelingensbedingungen und Chancen der Digitalisierung im Verwaltungsprozess Nicolas Baum Die elektronische Akte im Strafverfahren: Chancen und Risiken aus Sicht der Verteidigung Manuel Ladiges Durchsuchungen in der Cloud Ist die Freiheit der Ermittler in der »Datenwolke« grenzenlos? Martin Lutschounig Bereitstellung von Zivilurteilen im Internet. Veröffentlichungspflichten im deutschen und österreichischen Recht Felix Krupar Die Blockchain im Prozessrecht Möglichkeiten und Grenzen Martin Zwickel Die digitale Strukturierung und inhaltliche Erschließung zivilprozessualer Schriftsätze im Spannungsfeld zwischen Parteiherrschaft und Richtermacht Robert Magnus Bild- und Tonaufnahmen von Gerichtsverfahren im digitalen Zeitalter Autorenverzeichnis