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Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und das Akteneinsichtsrecht der Beteiligten in Entgeltgenehmigungsverfahren nach dem Telekommunikationsgesetz und dem Postgesetz

  • Kartonierter Einband
  • 192 Seiten
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Wegen ihrer marktbeherrschenden Stellung müssen die Deutsche Post AG und die Deutsche Telekom AG die Entgelte für ihre Dienstleist... Weiterlesen
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Beschreibung

Wegen ihrer marktbeherrschenden Stellung müssen die Deutsche Post AG und die Deutsche Telekom AG die Entgelte für ihre Dienstleistungen von der Regulierungsbehörde genehmigen lassen. Die Entscheidung ergeht auf der Grundlage der von den Unternehmen vorzulegenden Kostenkalkulationen. Da die Festlegung der Entgelthöhe für die Wettbewerbschancen anderer Anbieter von großer Bedeutung ist, finden die Genehmigungsverfahren regelmäßig unter Beteiligung von Mitbewerbern statt. Deren Akteneinsichtsrecht kollidiert mit dem Anspruch der regulierten Unternehmen auf Schutz ihrer Geschäftsgeheimnisse. Dies hat in der Vergangenheit häufig zu einer Entscheidungsblockade geführt, die von der EU-Kommission als wesentliche Hürde für den Marktzutritt neuer Anbieter gerügt wird. Die erforderliche Abwägung der widerstreitenden Interessen fällt zugunsten der Akteneinsicht aus, denn nur so kann das gesetzliche Ziel der Entgeltregulierung erreicht werden.

Autorentext

Die Autorin: Dietlind Hausberg, geboren 1962, studierte Rechtswissenschaften in Würzburg, Kiel und Paris. Nach dem zweiten Staatsexamen 1993 war sie drei Jahre als Richterin am Verwaltungsgericht Schleswig tätig. 1996 wurde die Autorin zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und arbeitete zunächst in einer Großkanzlei in Hamburg, bevor sie 2001 ihre eigene Kanzlei mit Schwerpunkt im Verwaltungsrecht gründete.



Klappentext

Wegen ihrer marktbeherrschenden Stellung müssen die Deutsche Post AG und die Deutsche Telekom AG die Entgelte für ihre Dienstleistungen von der Regulierungsbehörde genehmigen lassen. Die Entscheidung ergeht auf der Grundlage der von den Unternehmen vorzulegenden Kostenkalkulationen. Da die Festlegung der Entgelthöhe für die Wettbewerbschancen anderer Anbieter von großer Bedeutung ist, finden die Genehmigungsverfahren regelmäßig unter Beteiligung von Mitbewerbern statt. Deren Akteneinsichtsrecht kollidiert mit dem Anspruch der regulierten Unternehmen auf Schutz ihrer Geschäftsgeheimnisse. Dies hat in der Vergangenheit häufig zu einer Entscheidungsblockade geführt, die von der EU-Kommission als wesentliche Hürde für den Marktzutritt neuer Anbieter gerügt wird. Die erforderliche Abwägung der widerstreitenden Interessen fällt zugunsten der Akteneinsicht aus, denn nur so kann das gesetzliche Ziel der Entgeltregulierung erreicht werden.



Inhalt

Aus dem Inhalt: Ziele des PostG und des TKG - Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse als Schutzgegenstand - Die Verfahrensbeteiligten und ihre Beteiligungsrechte - Drittschutz für Wettbewerber - Das «in-camera»-Verfahren - Güter- und Interessenabwägung.

Produktinformationen

Titel: Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen und das Akteneinsichtsrecht der Beteiligten in Entgeltgenehmigungsverfahren nach dem Telekommunikationsgesetz und dem Postgesetz
Untertitel: Dissertationsschrift
Autor:
EAN: 9783631516416
ISBN: 978-3-631-51641-6
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Lang, Peter GmbH
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 192
Gewicht: 266g
Größe: H209mm x B149mm x T14mm
Jahr: 2003
Untertitel: Deutsch
Auflage: Neuausg.

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