Die Zukunft des Föderalismus in Deutschland und Europa.

Der Föderalismus hat in Deutschland eine lange Tradition und ist prägendes Element der demokratisch-föderativen Verfassungsstaatlichkeit. Die Bundesstaatlichkeit als hergebrachtes Strukturprinzip deutscher Staatlichkeit hat jedoch im Laufe der Jahrzehnte Probleme mit sich gebracht, wobei das System insbesondere zunehmend undurchschaubarer und schwerfälliger geworden war und Verantwortlichkeiten nicht immer erkennen ließ. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion über die Reform des föderalen Systems in Deutschland fand im Frühjahr 2005 in Speyer die 73. Staatswissenschaftliche Fortbildungstagung statt, in deren Rahmen die wichtigsten Probleme, rechtliche Rahmenbedingungen und Perspektiven möglicher Reformen einer kritischen Analyse unterzogen wurden. Die Vorträge und Berichte über die Diskussionen werden im vorliegenden Band publiziert. Im Hinblick auf die nach der Tagung verabschiedete Föderalismus-Reform wird des weiteren ein Beitrag von Wito Schwanengel zum Thema »Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit« abgedruckt, der prüft, ob das Bekenntnis zu größerer Vielfalt, geringerer Politikverflechtung und klarerer Verantwortungszurechnung eingelöst wurde.

Autorentext
Professor Dr. Dr. Detlef Merten ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften und Richter am Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz.

Inhalt
D. Merten, Einführung in das Tagungsthema K. Stern, Die bundesstaatliche Ordnung auf dem Prüfstand K. Schoppa, Diskussion im Anschluß an den Vortrag von K. Stern H. Risse, Föderalismusreform in der Sackgasse? Bericht über die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung D. Dietze, Diskussion im Anschluß an das Referat von H. Risse G.-B. Oschatz, Kultur und Bildung im Bundesstaat E. Wiederin, Bundesstaatsreform in Österreich L. Frhr. v. Bredow, Diskussion im Anschluß an den Vortrag von E. Wiederin H.-J. Papier, Reformstau durch Föderalismus? S. Ittner, Diskussion im Anschluß an den Vortrag von H.-J. Papier E. Schmidt-Jortzig, Entflechtung bundesstaatlicher Verantwortung im Bereich der Gesetzgebung A. Schorr, Diskussion im Anschluß an den Vortrag von E. Schmidt-Jortzig F. Kirchhof, Aufgabengerechte Finanzausstattung im Bundesstaat C. Koch, Diskussion im Anschluß an den Vortrag von F. Kirchhof C. Grimm, Landesparlamente im Mehrebenensystem R. Heiny, Diskussion im Anschluß an den Vortrag von C. Grimm P. M. Huber, Die Europatauglichkeit des Art. 23 GG R. Trautmann, Diskussion im Anschluß an den Vortrag von P. M. Huber W. Schwanengel, Die Modernisierung des deutschen Bundesstaats zwischen Anspruch und Wirklichkeit