Die dogmatische Figur der Einrichtungsgarantie

Die Figur der Einrichtungsgarantie gehört zum allgemein anerkannten Arsenal der Verfassungsrechtsdogmatik unter dem GG, hat jedoch nie eindeutige Konturen gewonnen. Sie entstand unter der WRV im Rahmen von Bemühungen, die Geltung der wirkungsschwachen Grundrechte zu stärken. Ungeachtet der veränderten verfassungsrechtlichen Ausgangslage unter dem GG wurde die Figur von Rechtsprechung und Lehre rasch wieder aufgegriffen. Die Verfasserin zeigt, dass Merkmale und Schutzgehalt der Einrichtungsgarantien unter dem GG stets unklar geblieben sind. Ein Vergleich verschiedener angeblicher Einrichtungsgarantien beweist, dass inhaltlich und strukturell unterschiedliche Verfassungsartikel betroffen sein sollen und Gewicht, Bedeutung, aber auch Funktion der Kategoriezugehörigkeit im Rahmen der Auslegung deutlich variieren. Im weiteren kommt die Verfasserin zu dem Ergebnis, dass die Figur aufgrund der veränderten verfassungsrechtlichen und verfassungsdogmatischen Lage unter dem GG zur Lösung derjenigen Probleme, für die sie ursprünglich entwickelt worden war, nicht mehr benötigt wird, aber auch eine Modifizierung und Weiterentwicklung der Figur nicht sinnvoll erscheint.

Klappentext

Die Figur der Einrichtungsgarantie gehört zum allgemein anerkannten Arsenal der Verfassungsrechtsdogmatik unter dem GG, hat jedoch nie eindeutige Konturen gewonnen. Sie entstand unter der WRV im Rahmen von Bemühungen, die Geltung der wirkungsschwachen Grundrechte zu stärken. Ungeachtet der veränderten verfassungsrechtlichen Ausgangslage unter dem GG wurde die Figur von Rechtsprechung und Lehre rasch wieder aufgegriffen. Die Verfasserin zeigt, dass Merkmale und Schutzgehalt der Einrichtungsgarantien unter dem GG stets unklar geblieben sind. Ein Vergleich verschiedener angeblicher Einrichtungsgarantien beweist, dass inhaltlich und strukturell unterschiedliche Verfassungsartikel betroffen sein sollen und Gewicht, Bedeutung, aber auch Funktion der Kategoriezugehörigkeit im Rahmen der Auslegung deutlich variieren. Im weiteren kommt die Verfasserin zu dem Ergebnis, dass die Figur aufgrund der veränderten verfassungsrechtlichen und verfassungsdogmatischen Lage unter dem GG zur Lösung derjenigen Probleme, für die sie ursprünglich entwickelt worden war, nicht mehr benötigt wird, aber auch eine Modifizierung und Weiterentwicklung der Figur nicht sinnvoll erscheint.