Mobilfunkanlagen im System des Bauplanungsrechts.

Christina Niederstetter

Kartonierter Einband, 150 Seiten

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Beschreibung

Seit den achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts ist eine Infrastruktur für Mobilfunkdienstleistungen aufgebaut worden, die eine Nutzung dieser Systeme durch die Allgemeinbevölkerung ermöglicht. Da die Nachfrage die ursprünglichen Erwartungen der Mobilfunknetzbetreiber um ein Vielfaches übertroffen hat, hat sich das Netz von Mobilfunkanlagen zunehmend verdichtet. Die stetig ansteigende Zahl von Mobilfunkbasisstationen hat vielfach Widerspruch in der Bevölkerung und insbesondere in der Nachbarschaft ausgelöst. Dies mündet häufig in gerichtlichen Verfahren. Dabei haben sich die Gerichte vermehrt mit der planungsrechtlichen Beurteilung dieser Anlagen befasst. Insbesondere bei der Einordnung von Mobilfunkanlagen in den beplanten Innenbereich kommen die Gerichte zu widersprüchlichen Ergebnissen. Für die Mobilfunkbetreiber bedeutet das einen erheblichen Verlust an Planungs- und Investitionssicherheit und erschwert den Aufbau eines flächendeckenden Mobilfunknetzes. Christina Niederstetter trifft in der vorliegenden Publikation eine Einordnung der Mobilfunkanlagen in das System des Bauplanungsrechts. Hierzu erfolgt eine rechtliche Analyse der divergierenden Argumentationslinien in der Rechtsprechung. Ebenso bezieht die Autorin die technischen Gegebenheiten, die vorgegebenen Versorgungsaufgaben der Mobilfunkbetreiber und die immissionsschutzrechtlichen Anforderungen an die Errichtung von Mobilfunkanlagen in die Untersuchung mit ein. Niederstetter beschließt die Arbeit mit einem Gesetzgebungsvorschlag. Hierzu werden die bisherigen Änderungsvorschläge zur Verbesserung der Rechtsgrundlagen für die Errichtung von Mobilfunkanlagen dargestellt und einer Kritik unterzogen.
Inhalt
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Problemstellung - Gegenstand, Ziel und Gang der Untersuchung - B. Technische Grundlagen: Definition Mobilfunk - Begriff der Mobilfunkanlage - Entwicklung des Mobilfunks in Deutschland - Technische Rahmenbedingungen - C. Immissionsschutzrechtlicher Maßstab: Rechtliche Anforderungen gemäß den §§ 3 Abs. 1, 22 Abs. 1, 23 Abs. 1 BImSchG i. V. m. 26. BImSchV - Standortbescheinigung der RegTP - Zusammenfassung - D. Bauplanungsrechtliche Anforderungen an Mobilfunkanlagen: Bauvorhaben gemäß § 29 Abs. 1 BauGB - Überblick über die Unterscheidungen nach den Bereichen des BauGB - Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen im beplanten Innenbereich gemäß § 30 BauGB - Ausnahmen und Befreiungen gemäß § 31 BauGB - Rücksichtnahmegebot gemäß § 15 BauNVO - Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen im unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB - Zulässigkeit von Mobilfunkanlagen im Außenbereich gemäß § 35 BauGB - Einvernehmen der Gemeinde gemäß § 36 BauGB - Zusammenfassung - E. Zur Frage gesetzgeberischen Handlungsbedarfes: Regelungsinteresse / Regelungsbedarf - Ziel einer Neuregelung - Änderungsvorschläge - F. Gesetzesentwurf - G. Schlussbemerkung: Problematik der Umsetzung - Literatur- und Sachwortverzeichnis