Die Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst.

Die Arbeit stellt eine verfassungsrechtliche Analyse der Teilnahmepflicht der Ärzte am Bereitschaftsdienst einschließlich ihrer untergesetzlichen Normierung dar. Eine Teilnahmepflicht erweist sich hierbei zwar per se als verfassungsrechtlich zulässig, begegnet aber in ihrer momentanen Ausgestaltung Bedenken, welche durch abschließend unterbreitete Vorschläge für die Regelung der Teilnahmepflicht durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen behoben werden können.

»The Mandatory Participation of Physicians in Medical Standby Duty. A Review in Terms of Constitutional Law of the Standby Duty Statutes of the Medical Associations Ärztekammern and Kassenärztliche Vereinigungen« The thesis analyses the mandatory participation of physicians in medical standby duty in Germany in terms of constitutional law with a focus on the standby duty statutes of the medical associations »Ärztekammern« and »Kassenärztliche Vereinigungen«. While a mandatory participation itself is not a subject to constitutional-law doubts, its present legal implementation faces various issues. Therefore the thesis concludes with alternative legislative drafts aimed at solving the aforementioned problems.

Autorentext

Christian Rink studied law at the University of Bayreuth from 2012 to 2018. During his time as a research assistant (2018 2020), the department of law and economics of the University of Bayreuth granted him a doctor s degree for his work »The Mandatory Participation of Physicians in Medical Standby Duty. A Review in Terms of Constitutional Law of the Standby Duty Statutes of the Medical Associations Ärztekammern and Kassenärztliche Vereinigungen« in 2020.

Zusammenfassung
»Die Zusammenfassung des Werkes (Kapitel 5, S. 419-428) eignet sich gut, einen Eindruck von der Vielfalt der behandelten Fragen zu vermitteln. Es ist ein umfangreiches, gelungenes und bereicherndes Werk, dessen Wert nicht dadurch geschmälert wird, dass die Rechtsentwicklung nur bis Februar 2020 berücksichtigt werden konnte.« Dr. Horst Bartels, in: Medizinrecht, Bd. 39, 7/2021 »Die Arbeit von Christian Rink ist für Wissenschaftler und Praktiker absolut lesenswert. Sie sollte nicht nur in den Rechtsabteilungen der ärztlichen Selbstverwaltungskörperschaften genutzt werden, sondern im Rahmen der geplanten Reform der Notfallversorgung sorgfältig studiert werden.[...]« Franz Knieps, in: Gesundheits- und Sozialpolitik, 6/2020

Inhalt

1. Grundlegendes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst: Der Begriff des ärztlichen Bereitschaftsdienstes Die Gesetzgebungskompetenz zur Regelung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes Die rechtliche Ausgestaltung und Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 2. Die Pflicht des Arztes zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst: Rechtsgrundlagen der Teilnahmepflicht Vereinbarkeit einer Teilnahmepflicht mit den Grundrechten des Arztes Adressaten der Teilnahmepflicht Umfang der Teilnahmepflicht Die Ausgestaltung der Teilnahmepflicht Die Heranziehung des Arztes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst Rechtsschutz gegen die Heranziehung zum Bereitschaftsdienst Abschließendes Fazit zur Teilnahmepflicht 3. Die Regelung der Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst in den Bereitschaftsdienstordnungen der Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen: Baden-Württemberg Bayern Berlin Brandenburg Bremen Hamburg Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrhein Westfalen-Lippe Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Thüringen Abschließendes Fazit der Umsetzung der Teilnahmepflicht 4. Vorschlag für die Normierung der Teilnahmepflicht: Für jeweils getrennte Bereitschaftsdienstordnungen Für eine gemeinsame Bereitschaftsdienstordnung Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Kassenärztlichen Vereinigung Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Ärztekammer 5. Zusammenfassung in Thesen: Allgemeine Thesen zum ärztlichen Bereitschaftsdienst Thesen zur Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst Literatur- und Sachwortverzeichnis