Die Sicherung der Widmung öffentlicher Sachen

Das Buch behandelt die Frage, ob sich aus der Widmung einer Sache zur öffentlichen Sache eigenständige Ansprüche aus dem öffentlichen (Sachen-)Recht ergeben, sodass die mit der Widmung festgelegte Nutzung gemäß dem Widmungszweck aufrechterhalten werden kann.

Ausgangspunkt dieses Buches ist die seit Jahrzehnten im öffentlichen Sachenrecht umstrittene Frage, ob eine Widmung dingliche Rechtsfolgen auslöst. Trotz der gegenläufigen Entscheidung im Hamburger Stadtsiegelfall sind in der Rechtsprechung im Falle widmungswidriger Nutzung einer öffentlichen Sache Störungsbeseitigungsansprüche für den öffentlichen Sachherrn anerkannt worden, die gesetzlich nicht geregelt sind. Hier setzt der Autor an. Er untersucht, ob und welche Sicherungsmöglichkeiten für die diversen öffentlichen Sachen nach öffentlichem (Sachen-)Recht bestehen. Das Straßen- und Wasserrecht stellt gesetzliche Grundlagen für Sicherungsinstrumente bereit. Im Übrigen hat eine Widmung keine sachenrechtliche Wirkung. Insbesondere scheidet Gewohnheitsrecht als Grundlage von Sicherungsinstrumenten aus.

Autorentext

Christian Kessen schloss das Studium der Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster ab und war dort anschließend als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kommunalwissenschaftlichen Institut tätig.

Inhalt

Inhalt: Traditionelle Lehre des öffentlichen Sachenrechts Sicherungsinstrumente bei gesetzlich geregelten öffentlichen Sachen Einwände gegen «nicht gesetzliche» Sicherungsmittel Sondermaterie des öffentlichen Sachenrechts res sacrae.