Willkommen, schön sind Sie da!
Logo Ex Libris

Notverordnungsrecht

  • Kartonierter Einband
  • 212 Seiten
(0) Erste Bewertung abgeben
Bewertungen
(0)
(0)
(0)
(0)
(0)
Alle Bewertungen ansehen
Leseprobe
Die Notverordnungskompetenz einer Regierung stellt eine Anomalie im demokratischen Rechtsstaat dar. Dennoch ist sie unverzichtbar... Weiterlesen
20%
70.00 CHF 56.00
Auslieferung erfolgt in der Regel innert 2 bis 4 Werktagen.
Bestellung & Lieferung in eine Filiale möglich

Beschreibung

Klappentext

Die Notverordnungskompetenz einer Regierung stellt eine Anomalie im demokratischen Rechtsstaat dar. Dennoch ist sie unverzichtbar, um bei einer Störung der Sicherheit effizient eingreifen und den Schutz gewichtiger Rechtsgüter gewährleisten zu können. Unter welchen Umständen ist der Rückgriff auf die Notverordnungskompetenz gerechtfertigt? Welche Befugnisse müssen der Regierung eingeräumt werden? Wie stellt man die parlamentarische Kontrolle sicher? Wie steht es um die Kontrolle durch den Richter, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass sich dieser im Bereich der inneren und äusseren Sicherheit bekanntermassen in Zurückhaltung übt? Diesen Fragen soll durch eine rechtsvergleichende Analyse nachgegangen werden. Denn obwohl es sich bei der Notverordnungskompetenz um ein altbekanntes Instrument handelt, besteht bei deren Ausgestaltung nach wie vor Potenzial, um den Ausgleich zwischen Handlungsfähigkeit und Kontrollbedürfnis zu optimieren. In der Schweiz hat die Verwendung der Notverordnungskompetenz im Fall Tinner sowie bei der Rekapitalisierung der UBS AG zu einer Weiterentwicklung dieses Instruments geführt. Der seit 2011 bestehende parlamentarische Kontrollmechanismus kann als bedeutender Fortschritt qualifiziert werden. Jetzt gilt es, diese rechtliche Neuerung in der Praxis richtig umzusetzen.

Produktinformationen

Titel: Notverordnungsrecht
Untertitel: Die Kompetenzen des schweizerischen Bundesrats, des spanischen Ministerrats und des französischen Staatspräsidenten
Autor:
EAN: 9783727230745
ISBN: 978-3-7272-3074-5
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Stämpfli Verlag
Genre: Recht
Anzahl Seiten: 212
Gewicht: 406g
Größe: H230mm x B154mm x T17mm
Jahr: 2016
Auflage: 1., Aufl.

Weitere Produkte aus der Reihe "Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR"