Europas symbolische Verfassung

Bruno Scholl

Kartonierter Einband, 338 Seiten

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Beschreibung

Der Einfluss nationaler Verfassungstraditionen auf die Konstitutionalisierungsdiskurse im Konvent
1 Europa am Scheideweg [], einem entscheidenden Moment in seiner Geschichte. Mit diesen bedeutungsschweren Worten wurde in der sog. Erklärung von Laeken von den Europäischen Staats- und Regierungschefs im Dezember 2001 eine Institution in die Welt gesetzt, die angesichts des entscheidenden Moments in der Geschichte Europas, eine grundlegende Neuordnung der Europäischen Union erarbeiten sollte. Gleichzeitig wurde dieser Konvent zur Zukunft Europas beauftragt zu prüfen, ob diese Neuordnung nicht letztlich dazu führen soll, dass in der Europäischen Union ein Verfassungstext angenom- 2 men wird. Da war es also, das Wort von der Verfassung, das bis zu diesem Zeitpunkt in allen offiziellen Dokumenten des Europäischen Rates peinlich vermieden wurde, das aber seit Beginn der europäischen Einigungsbestrebungen immer wieder in den Debatten über die 3 4 Finalität der Europäischen Union auftauchte. Spätestens seit von föderalistischer Seite in den 40er Jahren des letzten Jahrhunderts die Forderung erhoben wurde, durch einen konstitutionellen Sprung die nationalstaatlich geprägte Vergangenheit in Europa zu ü- 5 berwinden, war die Frage nach einer Europäischen Verfassung immer wieder auf der wis- 6 senschaftlichen und politischen Agenda. Von unterschiedlicher Seite wurden eine Vielzahl 7 von Verfassungsentwürfen erarbeitet, deren Einfluss auf die vertragliche Gestaltung der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union jedoch begrenzt blieb. Glei- zeitig wurde aber die Frage, ob der europäische Integrationsraum auch ohne einen als V- fassung bezeichneten Text bereits über eine Verfassungsordnung im materiellen Sinne 8 verfüge, von der Wissenschaft wie auch von den Gerichten bestätigt.
Der Einfluss nationaler Verfassungstraditionen auf die Konstitutionalisierungsdiskurse im Konvent
Vorwort
Der Einfluss nationaler Verfassungstraditionen auf die Konstitutionalisierungsdiskurse im Konvent
Autorentext
Bruno Scholl ist Referent in der Europaabteilung des Auswärtigen Amtes, Berlin.
Klappentext
Mit dem Vertrag über eine Verfassung für Europa wurde in der EU ein konstitutionelles Dokument erarbeitet, das den Begriff der Verfassung erstmals auch jenseits des klassischen Nationalstaats für sich beansprucht. Über diese begriffliche Analogie hinaus teilt der Verfas-sungsvertrag eine Vielzahl von Merkmalen mit seinen nationalen Vorläufern. Wie ist dieses Phänomen angesichts der von Wissenschaft und Politik immer wieder konstatierten Unvergleichbarkeit des europäischen Integrationsprozesses zu erklären?
Ziel dieser Studie ist es, aus konstruktivistischer Perspektive den Einfluss tief verwurzelter nationaler Verfassungstraditionen auf den europäischen Konstitutionalisierungsprozess anhand unterschiedlicher Modelle über die Bildung und Aushandlung konstitutioneller Präferenzen zu analysieren. Konkret wird dabei untersucht, inwiefern die Delegierten des Europäischen Konvents bei der Ausarbeitung des europäischen Verfassungsvertrags von ihren nationalen konstitutionellen Erfahrungen geleitet wurden.
Es zeigt sich, dass die 'Verfassung der EU' in erster Linie auf die Symbolik nationaler Verfassungen zurückgreift: Durch die Schaffung einer einheitlichen Verfassungsurkunde, die Ikonographie (Hymne, Fahne, Motto), die Etablierung von Kompetenzkategorien und den klassischen Duktus der Gewaltenteilung unterscheidet sich der Verfassungsvertrag auch am deutlichsten von den bisherigen Etappen im Konstitutionalisierungsprozess der EU.
Inhalt
Der nationale Ursprung der Verfassungsidee und ihre Ausprägung(en) - Europäische Konstitutionalisierung und der Konvent über die Zukunft Europas - Methodik und Operationalisierung - Verfassungstraditionen: Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich - Konstitutionalisierungsdiskurse im Europäischen Konvent - Der Einfluss von Verfassungstraditionen auf die Konstitutionalisierungsdiskurse im Europäischen Konvent