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Rechtsbindung und Rechtskontrolle des Weltsicherheitsrats.

  • Kartonierter Einband
  • 321 Seiten
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Beschreibung

Der Autor befaßt sich mit den Grenzen der Zwangsgewalt des Weltsicherheitsrats und seiner Kontrolle durch den Internationalen Gerichtshof. Ziel der Arbeit ist dabei die umfassende Klärung der prozessualen und materiellen Voraussetzungen einer Rechtskontrolle des Sicherheitsrats am Beispiel nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen. In prozessualer Hinsicht untersucht der Autor zunächst die denkbaren Ansätze für eine gerichtliche Kontrolle des Sicherheitsrats, um sich dann den Problemen der inzidenten Kontrolle im streitigen Verfahren zuzuwenden. Insbesondere das Verhältnis der Kompetenzen von Sicherheitsrat und IGH wird dabei einer eingehenden Untersuchung unterzogen. Im materiellen Teil werden die Voraussetzungen der Gültigkeit nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen ausführlich untersucht. Der Autor vertritt die uneingeschränkte Bindung des Sicherheitsrats an die Charta und wendet sich dann den spezifischen Voraussetzungen nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen zu. Die Feststellungsbefugnis aus Art. 39 der Charta ist nach Ansicht des Autors keine Ermessenskompetenz, sondern eine rechtlich gebundene, wie am Begriff der Friedensbedrohung eingehend dargestellt wird. Im Anschluß geht der Autor auf weitere Problemfragen ein; einige Stichpunkte sind die Probleme der Adressatenauswahl, die Regelungsbefugnis des Sicherheitsrats, seine Bindung an das allgemeine Völkerrecht, das ius cogens und die Menschenrechte, die Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und die Beendigung nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen. Der Autor erläutert seine Ergebnisse durchweg mit Beispielen aus der Praxis des Sicherheitsrats. Von den Sanktionen gegen Libyen oder den Irak bis zu dem Vorgehen des Sicherheitsrats in Somalia, Jugoslawien und Haiti nimmt er dabei Stellung zu einer Vielzahl kontroverser Problemfälle der letzten Jahre und leistet damit einen erheblichen Beitrag zu einem tieferen Verständnis der grundsätzlichen Rechtsfragen des Sicherheitssystems der Vereinten Nationen.

Inhalt
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Systematik, Quellen und Methoden: Handlungsformen und Befugnisse des Sicherheitsrats - Quellen und Methoden - 2. Teil: Prozessuale Fragen einer Rechtskontrolle nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen: Der IGH im System der Vereinten Nationen - Ansätze für eine Rechtskontrolle nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen - Probleme der Inzidentkontrolle - 3. Teil: Die Rechtmäßigkeit nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen: Die Bindung des Sicherheitsrats an die Charta - Reichweite und Grenzen der Befugnis zur Verhängung nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen - Schlußbetrachtung - Anhang - Literaturverzeichnis - Sachregister

Produktinformationen

Titel: Rechtsbindung und Rechtskontrolle des Weltsicherheitsrats.
Untertitel: Die Überprüfung nichtmilitärischer Zwangsmaßnahmen durch den Internationalen Gerichtshof.
Autor:
EAN: 9783428088218
Format: Kartonierter Einband
Hersteller: Duncker & Humblot
Herausgeber: Duncker & Humblot
Genre: Internationales Recht
Anzahl Seiten: 321
Gewicht: 445g
Größe: H233mm x B233mm x T157mm

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