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Reformüberlegungen zur Richtervorlage

  • Kartonierter Einband
  • 252 Seiten
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Beschreibung

Diese Arbeit befasst sich mit der Frage nach der Entlastung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf das Verfahren der Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz. Dabei widmet sich die Untersuchung zunächst dem verfassungsrechtlichen Sinn und Zweck der Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts für die Kontrolle parlamentarischer Gesetze. Auf dieser Grundlage wird die Möglichkeit erwägt, die "Normverwerfungskompetenz" auf die Instanzgerichte zu übertragen. Im Weiteren werden verfassungsgerichtsinterne Möglichkeiten einer Zuständigkeitsverlagerung untersucht. Im Ergebnis befürwortet die Verfasserin eine Erweiterung der Zuständigkeiten der Kammern des Bundesverfassungsgerichts. Diesen soll die "Normerhaltungskompetenz" für offensichtlich unbegründete Vorlagen übertragen werden.

Autorentext

Die Autorin: Barbara Reil wurde 1976 in Cham (Oberpfalz) geboren. Von 1996 bis 2001 studierte sie Rechtswissenschaften an den Universitäten Regensburg und Aberdeen. Nach Referendariat und Zweitem juristischen Staatsexamen promovierte die Autorin an der Universität Regensburg.



Inhalt

Aus dem Inhalt: Die ratio des Art. 100 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz - Erweiterung der Normverwerfungskompetenz der Fachgerichte - Stellung der Kammern des Bundesverfassungsgerichts im Verfassungsgefüge - Übertragung der Normverwerfungskompetenz auf die Kammern - Übertragung der Normerhaltungskompetenz auf die Kammern.

Produktinformationen

Titel: Reformüberlegungen zur Richtervorlage
Untertitel: Beitrag zur Funktionenverteilung zwischen Bundesverfassungsgericht und Fachgerichtsbarkeiten bei der Kontrolle des parlamentarischen Gesetzgebers
Autor:
EAN: 9783631540602
ISBN: 978-3-631-54060-2
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Lang, Peter GmbH
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 252
Gewicht: 379g
Größe: H208mm x B146mm x T22mm
Jahr: 2005
Auflage: Neuausg.