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Der völker- und gemeinschaftsrechtliche Schutz der Tätigkeit des Auslandskorrespondenten/The Protection of Foreign Correspondents in International Law and Community Law

  • Kartonierter Einband
  • 340 Seiten
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Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Ruprecht Karls-Universität Heidelberg im Wintersemester 1991(92 als... Weiterlesen
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Beschreibung

Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Ruprecht Karls-Universität Heidelberg im Wintersemester 1991(92 als Dissertation angenommen. Soweit möglich, wurden zwischenzeitliehe Entwicklungen bis zum März 1993 nachgetragen. Dank sagen will ich zunächst meinen Eltern, denen ich diese Arbeit widme. Dank schulde ich auch meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Helmut Steinberger, Richter am Bundesverfassungsgericht a. D., sowohl für die Betreuung dieser Dissertation wie für die anregende Zeit, die ich zu nächst als wissenschaftliche Hilfskraft, dann als Assistent an seinem Lehr stuhl verbringen durfte. Dank schulde ich des weiteren dem Direktorium des Max-Planck-Institutes für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht für die Aufnahme dieser Abhandlung in die Schriftenreihe des Institutes. Mein Dank gilt auch meinen früheren Kollegen am Lehrstuhl für Öffent liches Recht und Völkerrecht an der Universität Heidelberg für vielfältige Hinweise und prüfende Gespräche. Und mein Dank gilt meiner Frau für ihre geduldige moralische Unterstützung während der Entstehung dieser Arbeit.

Klappentext

Das Buch untersucht den Rechtsstatus von Auslandskorrespondenten nach dem Völkerrecht und dem Europäischen Gemeinschaftsrecht. Es befaßt sich zunächst mit der Aufhellung der Rechtstatsachen, indem die Arbeitsbedingungen ausländischer Journalisten und die insoweit in der Vergangenheit aufgetretenen Problemfälle aufgearbeitet werden. Im Anschluß wird der völker- und gemeinschaftsrechtliche Normenbestand daraufhin untersucht, inwieweit er für das Wirken des Korrespondenten von Belang ist. Vor allem den am internationalen Kommunikationssystem Beteiligten gibt das Buch auf diese Weise praktische Hilfestellung. Indem die Arbeit wesentliche Fragen des internationalen Schutzes der Informationsfreiheit behandelt, leistet sie über die Grenzen des eigentlichen Themas hinaus einen Beitrag zur Lehre der Menschenrechte.



Inhalt

Erster Teil: Die historische Entwicklung der Auslands- berichterstattüng und des Auslandskorrespondentenwesens.- 1. Kapitel: Zur Entwicklung der Auslandsberichterstattung.- 2. Kapitel: Die Entwicklung des Auslandskorrespondentenwesens.- Zweiter Teil: Die faktischen Arbeitsbedingungen der Auslandskorrespondenten.- 1. Kapitel: Eine Fallstudie - Auslandsberichterstattung aus der Volksrepublik China vor und nach der Verhängung des Ausnahmezustandes und der Niederschlagung der Studentenproteste im Juni 1989.- 2. Kapitel: Einordnung der Fallstudie in den weltweiten Kontext der Arbeitsbedingungen von Auslandskorrespondenten.- A. Formen der Behinderung einer freien Berichterstattung.- I. 1. Problemkreis: Aufnahme der Tätigkeit als Auslandskorrespondent (mit Exkurs: Die Akkreditierung des Korrespondenten: Inhalt, Voraussetzungen und Wirkung).- II. 2. Problemkreis: Ausübung der Tätigkeit als Auslandskorrespondent.- 1. Probleme bei der Informationsbeschaffung.- 2. Probleme bei der Weitergabe von Informationen.- III. 3. Problemkreis: Formen der Sanktionierung journalistischer Tätigkeit des Auslandskorrespondenten.- IV. 4. Problemkreis: Berichterstattung über bewaffnete Konflikte.- B. Begründung und Rechtfertigung von Eingriffen in die Berichterstattungsfreiheit des Auslandskorrespondenten.- Exkurs: Konzeptionen der gesellschaftlichen Rolle des Journalisten.- Dritter Teil: Die Tätigkeit von Auslandskorrespondenten als Gegenstand internationaler Regelungs- und Schutzbemühungen.- 1. Kapitel: Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft und nicht-staatlicher Organisationen vor 1945.- A. Erste Kodifizierung des humanitären Völkerrechts in bewaffneten Konflikten: Haager Landkriegsordnungen und Genfer Rotkreuz-Konventionen von 1929.- B. Der Völkerbund.- C. Internationale Berufsorganisationen der Presse und des Nachrichtenwesens.- 2. Kapitel: Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft von 1945 bis 1970.- A. Die Vereinten Nationen.- I. Die Resolution 59 (I) der Generalversammlung vom 14. Dezember 1946.- II. Die Genfer Konferenz über die Informationsfreiheit von 1948.- III. Das weitere Schicksal der Genfer Konventionsentwürfe.- IV. Der Inhalt der "Convention on the International Transmission of News and the Right of Correction".- V. Die UN-Menschenrechtskommission und die Unterkommission für Informationsfreiheit.- B. Die Sonderorganisationen der UNO, insbesondere die UNESCO.- C. Die Internationalen Rotkreuz-Konferenzen 1948 in Stockholm und 1949 in Genf.- D. Zollkooperationsrat und Vertragsparteien des GATT.- E. Bemühungen internationaler Berufsorganisationen: der Montecatini-Entwurf der Fédération Internationale des Editeurs-en-Chef von 1968.- 3. Kapitel: Bemühungen seit 1970.- A. Die Vereinten Nationen.- I. Die Resolution 2673 (XXV) der UN-Generalversammlung vom 9. Dezember 1970.- II. Die "Preliminary Draft International Convention on the Protection of Journalists" der UN-Menschenrechtskommission.- III. Der Entwurf eines Protokolls zur "Preliminary Draft International Convention on the Protection of Journalists".- IV. Das weitere Schicksal der beiden Entwürfe.- V. Neueste Entwicklungen.- B. Das IKRK und die Diplomatische Konferenz über die Neubestätigung und Fortentwicklung des in bewaffneten Konflikten anwendbaren humanitären Völkerrechts.- I. Die Genfer Diplomatische Konferenz 1974-1977: Art. 79 des I. Zusatzprotokolls zu den Genfer Rotkreuz-Konventionen von 1949.- II. Die Aktivitäten des IKRK seit 1977.- C. Die UNESCO.- I. Der Schutz von Journalisten und die Debatte um die Neue Weltinformationsordnung (NWIO).- II. Die UNESCO-Mediendeklaration von 1978.- III. Das Kolloquium von Florenz.- IV. Die International Commission for the Study of Communication Problems (MacBride-Kommission).- V. Consultative Meetings und Round-Table-Gespräche unter der Schirmherrschaft der UNESCO seit 1980.- D. Der Europarat.- I. Status und Schutz von Auslandskorrespondenten als Befassungsgegenstand des Europarates.- II. Inhalt und Schicksal des Konventionsentwurfs.- III. Weitere Entwicklung.- E. Die Europäische Gemeinschaft (seit 1957).- F. Der ICSZE-Prozeß.- I. Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), Helsinki 1973-1975.- II. Die 1. KSZE-Folgekonferenz, Belgrad 1977-1978.- III. Die 2. KSZE-Folgekonferenz, Madrid 1980-1983.- IV. Die 3. KSZE-Folgekonferenz, Wien 1986-1989.- V. Das KSZE-Informationsforum, London 1989.- VI. Das Pariser KSZE-Sondertreffen vom 21. 11. 1990.- VII. Die Konferenzen über die menschliche Dimension der KSZE.- VIII. Der KSZE-Gipfel Helsinki 1992.- G. Bilaterale Vereinbarungen.- I. Der deutsch-deutsche Journalisten-Briefwechsel von 1972.- II. Weitere bilaterale Vereinbarungen.- H. Nicht-staatliche internationale Organisationen und Verbände.- Zusammenfassung zum 3. Teil.- Vierter Teil: Rechtsstellung und Schutz der Auslandskorrespondenten nach dem geltenden Völker- und Gemeinschaftsrecht.- 1. Kapitel: Die einschlägigen Rechtsgrundlagen.- A. Völkerrecht speziell betreffend Auslandskorrespondenten.- I. Völkervertragsrecht.- 1. Die KSZE-Vereinbarungen.- 2. Sitzabkommen internationaler Organisationen.- 3. Das Zollübereinkommen über die vorübergehende Einfuhr von Berufsausrüstung vom 8. Juni 1961.- II. Völkergewohnheitsrecht.- 1. Die allgemeine Praxis.- 2. Die opinio iuris.- 3. Anwendung der Kriterien im konkreten Fall am Beispiel der Zulassung von Auslandskorrespondenten.- 4. Weitere Problemkreise.- III. Allgemeine Rechtsgrundsätze im Völkerrecht.- 1. Entstehungs- und Wirkungsweise der allgemeinen Rechtsgrundsätze.- 2. Anwendung im konkreten Fall: Allgemeine Rechtsgrundsätze der Behandlung ausländischer Korrespondenten?.- IV. Beschlüsse internationaler Organisationen und Konferenzen.- 1. Rechtsquellencharakter solcher Beschlüsse.- 2. Anwendung im konkreten Fall: Prinzipiendeklarationen betreffend die Tätigkeit von Auslandskorrespondenten?.- B. Völkerrecht betreffend Schutz und Status des Journalisten im allgemeinen.- I. Vertrags recht: Das in bewaffneten Konflikten anwendbare humanitäre Völkerrecht.- 1. Der Schutz von bei den Streitkräften einer konfliktbeteiligten Partei akkreditierten Journalisten durch das humanitäre Völkerrecht in bewaffneten Konflikten.- 2. Der Schutz sonstiger Journalisten durch das humanitäre Völkerrecht in bewaffneten Konflikten.- II. Völkerrechtliches Gewohnheitsrecht.- III. Allgemeine Rechtsgrundsätze.- C. Völker- und gemeinschaftsrechtliche Normen über die Rechtsstellung des Ausländers im allgemeinen.- I. Völkervertragsrecht.- 1. Bilaterale Übereinkommen: Handels- und Schiffahrtsverträge.- 2. Multilaterale Übereinkommen im Rahmen des Europarates, insbesondere das Europäische Niederlassungsabkommen vom 13. Dezember 1955.- 3. Spezifisch dem Rechtsstatus von Ausländern geltende Bestimmungen in internationalen und regionalen Menschenrechtspakten.- a) Art. 13 UN-Zivilpakt.- b) Regionale Menschenrechts Verträge.- 4. Die Gewährleistungen des Europäischen Gemeinschaftsrechts.- a) Die Grundfreiheiten des Gemeinsamen Marktes.- b) Einschlägige Bestimmungen in Assoziierungsund sonstigen völkerrechtlichen Verträgen der Gemeinschaft.- c) Das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum vom 2. Mai 1992 (EWR-Abkommen).- d) Das Vertrags werk von Schengen.- II. Das völkergewohnheitsrechtliche Fremdenrecht.- III. Allgemeine Rechtsgrundsätze betreffend die Behandlung von Fremden.- D. Völkerrechtliche Normen zugunsten des Individuums ungeachtet seiner Staatsangehörigkeit.- I. Völkervertragsrecht.- 1. UN-Zivilpakt.- a) Art. 19 Zivilpakt.- b) Art. 12 I Zivilpakt.- c) Art. 2, 26 Zivilpakt.- 2. EMRK und Zusatzprotokolle.- a) Art. 10 EMRK.- b) Art. 2 4.ZP und Art. 14 EMRK.- 3. AMRK.- a) Art. 13 AMRK.- b) Art. 22 I und 1 I, 24 AMRK.- 4. Afrikanische Charta.- a) Art. 9ACh.- b) Art. 12, 2 und 3 ACh.- 5. Sonstiges Völker vertragsrecht.- II. Völkergewohnheits recht.- III. Allgemeine Rechtsgrundsätze.- 2. Kapitel: Rechtliche Beurteilung der wesentlichen Problemkonstellationen in der Praxis.- A. Die Zulassung des Auslandskorrespondenten.- B. Die Mitnahme technischer Ausrüstung.- C. Die Bewegungsfreiheit im Berichtsland.- D. Der Zugang zu privaten Informationsquellen.- E. Der Zugang zu offiziellen Informationsquellen.- E Die Übermittlung und Verbreitung von Informationen (mit Exkurs: Der Auslandskorrespondent und das völkerrechtliche Interventionsverbot).- G. Die Ausweisung des Korrespondenten.- H. Berichterstattung über bewaffnete Konflikte.- 3. Kapitel: Die verfahrensrechtliche Durchsetzung des materiellen Rechtsstatus des Korrespondenten.- A. Die Ausübung diplomatischen Schutzes bzw. menschenrechtlicher Unterstützung zugunsten von Auslandskorrespondenten.- B. Das menschenrechtliche Schutz verfahren im Rahmen der UNESCO.- Fünfter Teil: Der völkerrechtliche Schutz der Tätigkeit des Auslandskorrespondenten de lege ferenda - einige Bemerkungen.- 1. Kapitel: Zur Schutzwürdigkeit der Korrespondententätigkeit durch das Völkerrecht.- 2. Kapitel: Zur Frage des völkerrechtlichen Handlungsbedarfs.- 3. Kapitel: Völkerrechtliche Handlungsstrategien zur Verbesserung des Schutzes der Auslandskorrespondententätigkeit.- 4. Kapitel: Einzelfragen eines speziellen völkerrechtlichen Vertrages zum Schutz der Tätigkeit des Auslandskorrespondenten.- Zusammenfassung.- Summary: The Protection of Foreign Correspondents in International Law and Community Law.

Produktinformationen

Titel: Der völker- und gemeinschaftsrechtliche Schutz der Tätigkeit des Auslandskorrespondenten/The Protection of Foreign Correspondents in International Law and Community Law
Autor:
EAN: 9783642789540
ISBN: 978-3-642-78954-0
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Springer Berlin Heidelberg
Genre: Öffentliches Recht
Anzahl Seiten: 340
Gewicht: 517g
Größe: H235mm x B155mm x T18mm
Jahr: 2012
Auflage: Softcover reprint of the original 1st ed. 1994

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