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Amnestiemaßnahmen und deren Verfassungsmäßigkeit in Frankreich und Deutschland

  • Kartonierter Einband
  • 327 Seiten
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Die Amnestiediskussion ist anläßlich der Wiedervereinigung hierzulande neu aufgeflammt. In Frankreich hat im Frühjahr 1990 eine Pa... Weiterlesen
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Beschreibung

Die Amnestiediskussion ist anläßlich der Wiedervereinigung hierzulande neu aufgeflammt. In Frankreich hat im Frühjahr 1990 eine Parteispendenamnestie zu lebhaften Auseinandersetzungen geführt. Ausgehend von der unterschiedlichen Amnestietradition in Deutschland und Frankreich vergleicht der Autor Aufbau und Inhalt der Straffreiheitsgesetze in beiden Ländern. Im verfassungsrechtlichen Abschnitt liegt der Schwerpunkt auf der Reichweite der Parlamentskompetenz für Amnestien und deren Delegation. Materiellverfassungsrechtliche Grenzen ziehen in beiden Ländern insbesondere das Recht auf Sicherheit (la sûreté) und der Gleichheitssatz (l'égalité). Erörtert wird auch die Verfassungsmäßigkeit von Amnestien mit privatrechtsgestaltenden Wirkungen (Schadensersatzamnestien, Wiedereingliederungsgebote). Aktuelle Amnestiebeispiele - wie Parteispendenamnestien - konkretisieren nicht nur die Rechtsproblematik; sie beweisen auch, wie sehr Amnestien Einbruchsstellen der Tagespolitik in das Strafrecht sind.

Klappentext

Die Amnestiediskussion ist anläßlich der Wiedervereinigung hierzulande neu aufgeflammt. In Frankreich hat im Frühjahr 1990 eine Parteispendenamnestie zu lebhaften Auseinandersetzungen geführt. Ausgehend von der unterschiedlichen Amnestietradition in Deutschland und Frankreich vergleicht der Autor Aufbau und Inhalt der Straffreiheitsgesetze in beiden Ländern. Im verfassungsrechtlichen Abschnitt liegt der Schwerpunkt auf der Reichweite der Parlamentskompetenz für Amnestien und deren Delegation. Materiellverfassungsrechtliche Grenzen ziehen in beiden Ländern insbesondere das Recht auf Sicherheit (la sûreté) und der Gleichheitssatz (l'égalité). Erörtert wird auch die Verfassungsmäßigkeit von Amnestien mit privatrechtsgestaltenden Wirkungen (Schadensersatzamnestien, Wiedereingliederungsgebote). Aktuelle Amnestiebeispiele - wie Parteispendenamnestien - konkretisieren nicht nur die Rechtsproblematik; sie beweisen auch, wie sehr Amnestien Einbruchsstellen der Tagespolitik in das Strafrecht sind.



Zusammenfassung
quot;... an diesem Buch øführt! für jeden, der sich mit Amnestien beschäftigt, kein Weg vorbei." (Rechtsassessor Helmut Gropengießer, Goltdammer's Archiv für Strafrecht)

Inhalt

Aus dem Inhalt: Amnestietradition in beiden Ländern - Amnestiekontrolle durch die Verfassungsgerichtsbarkeit in Frankreich - Individualamnestien - Delegation von Amnestiekompetenzen auf das Staatsoberhaupt - Parteispendenamnestien - Feiertagsamnestien - Zinssteueramnestien - Kronzeugenregelung.

Produktinformationen

Titel: Amnestiemaßnahmen und deren Verfassungsmäßigkeit in Frankreich und Deutschland
Untertitel: Dissertationsschrift
Autor:
EAN: 9783631438404
ISBN: 978-3-631-43840-4
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Lang, Peter GmbH
Genre: Öffentliches Recht
Anzahl Seiten: 327
Gewicht: 445g
Größe: H208mm x B151mm x T28mm
Jahr: 1991
Auflage: Neuausg.

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