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Bewährtes Deutsches Arbeitnehmererfindergesetz?

  • Fester Einband
  • 680 Seiten
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Hat sich das mittlerweile schon über 50 Jahre alte Deutsche Arbeitnehmererfindergesetz vom 25.07.1957 bewährt? Wenn nein, welche A... Weiterlesen
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Beschreibung

Hat sich das mittlerweile schon über 50 Jahre alte Deutsche Arbeitnehmererfindergesetz vom 25.07.1957 bewährt? Wenn nein, welche Alternativen stehen zur Verfügung und warum sollte bestimmten Alternativen der Vorzug gegeben werden? Zur Beantwortung dieser Fragen wählt die vorliegende Arbeit einen sehr grundlegenden Ansatz und begnügt sich beispielsweise nicht damit, die Vor- und Nachteile einzelner Regelungen zu diskutieren oder die Sichtweise einzelner Interessengruppen in den Vordergrund zu stellen. Als Ausgangspunkt dient vielmehr die Gesetzesbegründung des Jahres 1957 und die sich hieraus ergebenden Ziele des Arbeitnehmererfindergesetzes. Die Frage nach der Bewährtheit des Arbeitnehmererfindergesetzes wird demnach daran gemessen, inwieweit das Gesetz die ursprünglichen Zielvorgaben erfüllt, sprich eine Zuordnung für Erfindungen vornimmt, die gleichzeitig Arbeitsergebnisse darstellen und eine Ausgestaltung der Regelungen unter gerechter Abwägung der beiderseitigen Interessen unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Betriebes stattgefunden hat. Bereits die Untersuchung der ersten Zielvorgabe liefert bemerkenswerte Ergebnisse. So konnte beispielsweise nachgewiesen werden, dass überhaupt keine Zuordnungsnotwendigkeit für die Diensterfindungen des Arbeitnehmererfindergesetzes besteht, da es sich hierbei keinesfalls um Arbeitsergebnisse handeln kann. Die Untersuchung der zweiten Zielvorgabe erfolgt unterteilt nach den Interessen der beteiligten Kreise, sprich der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer und des Staates. Die jeweils bestehenden Einzelinteressen werden vorangestellt und unter Berücksichtigung rechtstatsächlicher, rechtshistorischer und rechtsvergleichender Aspekte eine Aussage abgegeben, inwieweit die Interessen mit der bestehenden Regelung berücksichtigt werden.

Produktinformationen

Titel: Bewährtes Deutsches Arbeitnehmererfindergesetz?
Untertitel: Eine Analyse unter rechtsstaatlichen, rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Aspekten mit Alternativen und Vorschlägen zur Neugestaltung
Autor:
EAN: 9783452273109
ISBN: 978-3-452-27310-9
Format: Fester Einband
Herausgeber: Heymanns C.
Genre: Recht, Beruf & Finanzen
Anzahl Seiten: 680
Jahr: 2010