Die "Neue Ostpolitik" der sozialliberalen Koalition 1969-74: Konzepte, Motive und Ergebnisse

Astrid Menz

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Geschichte Europa - Deutschland - Nachkriegszeit, Kalter Krieg, Note: 2, Universität Duisburg-Essen, Veranstaltung: Deutschland im Kalten Krieg. Außenpolitische Zwänge und Optionen, Sprache: Deutsch, Abstract: Betrachtet man die Außenpolitik der BRD ergeben sich Besonderheiten. Ihre Ziele nach dem 2. Weltkrieg waren: äußere Sicherheit, Souveränität, Gleichberechtigung und Wiedervereinigung.2 Die Bundesrepublik, gegründet durch Ost- West- Konflikt,3 erreichte erst in einem langen Prozess ihre Souveränität und damit außenpolitische Handlungsfreiheit zurück. d.h. sie wandelte sich von einem Objekt der Alliierten zu einem gleichberechtigten Subjekt der Staatengemeinschaft.4 Charakteristisch war ihr Doppelkonflikt: zum einen strebte sie danach, eine westliche, freiheitliche Demokratie zu werden. Ihr Interesse, eine weitere Expansion der Sowjetunion verhindern, deckte sich mit dem Interesse der alliierten Westmächte. Dies war der gemeinsame Konflikt des demokratischen Westens mit dem kommunistischen Osten. Zum anderen befand sie sich mit der Sowjetunion in einem Sonderkonflikt, der sich aus den westdeutschen Forderungen nach Wiedervereinigung mit dem sowjetisch besetzten Teil Deutschlands und der Revision der verlorenen Ostgebiete ergab. Bei diesem speziellen Konflikt konnte Westdeutschland nur bedingt auf Unterstützung des Westen vertrauen.5 Wesentlich für die deutsche Außenpolitik war ihr begrenzter Aktionsraum aufgrund bestehender alliierter Vorbehaltrechte bezüglich Deutschlands und Berlins, sowie deren Absicht, die Bundesrepublik als Vorhut der Freiheit in dem ideologischen und machtpolitischen Ost-West-Konflikt zu präsentieren.6 Um eigene Interessen zu verwirklichen wählte, die Bundesrepublik das Mittel der Westintegration. Sie fügte sich in das westliche Bündnis ein und erreichte 1955 ein gewisses Maß an Sicherheit, Teilsouveränität und teilweise Gleichberechtigung. Auf ihr vorrangiges Ziel (Wiedervereinigung) musste sie vorerst verzichten.7In den 60er Jahren begann sich die weltpolitische Lage zu verändern. Der Ost-West- Konflikt trat in eine Phase der Entspannung. Das bewirkte eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik, speziell ihres Verhältnisses zur Sowjetunion. Durch die Ostpolitik der sozialliberalen Koalition gelang es der Bundesrepublik, sich aus der beschriebenen politischen Situation ein Stück zu emanzipieren.8