In dieser Arbeit wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen Zwangslizenzen gemäß Artikel 31 TRIPS-Übereinkommen erteilt werden können, um Zugang zu essentiellen Medikamenten zu ermöglichen. Hierfür werden zunächst das Recht auf Zugang zu essentiellen Medikamenten als Teilaspekt des Rechts auf Gesundheit einerseits und das Recht auf Patentschutz andererseits jeweils für sich betrachtet. Die Autorin unterscheidet sechs Fallgruppen der Zwangslizenzerteilung zum Schutz der Gesundheit und befasst sich auch mit der Problematik ungenügender oder nicht vorhandener Produktionsmöglichkeiten in einigen Mitgliedstaaten des TRIPS-Übereinkommens.

Autorentext
Die Autorin: Antje Heinen wurde 1975 geboren. Sie studierte von 1995 bis 2001 in Gießen, Brest (Frankreich) und Düsseldorf Rechtswissenschaft. Im Studienjahr 2001/2002 nahm die Autorin an einem LL.M.-Programm zum Internationalen Wirtschafts- und Handelsrecht in Rotterdam teil. Seit Januar 2003 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Krefeld.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Zwangslizenzen gemäß Artikel 31 TRIPS-Übereinkommen - Recht auf Zugang zu essentiellen Medikamenten - Patentrechte - Patentrecht als Menschenrecht - Nationaler Notstand - Ungenügende Produktionsmöglichkeiten - Verhältnismäßigkeit.