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Die Spaltung von Rechtsträgern nach dem neuen Umwandlungsrecht
Antje Brinkmann

Das UmwG'95 kodifizierte erstmals die Spaltung von Rechtsträgern in arbeitsrechtlicher Sicht. Ihre Vielschichtigkeit steht im Mitt... Weiterlesen
Kartonierter Einband (Kt), 365 Seiten  Weitere Informationen
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Beschreibung

Das UmwG'95 kodifizierte erstmals die Spaltung von Rechtsträgern in arbeitsrechtlicher Sicht. Ihre Vielschichtigkeit steht im Mittelpunkt dieses Werkes: Bisher war der Blick vornehmlich auf die Arbeitnehmer gerichtet, die anläßlich einer Umstrukturierung zugleich mit einem Arbeitgeberwechsel konfrontiert sind. Vorliegend werden auch der Inhalts-, Gläubiger- und Bestandsschutz der Arbeitnehmer beleuchtet, die nach einer Abspaltung oder Ausgliederung bei dem Rumpfunternehmen verbleiben, bzw. die bei einer Spaltung zur Aufnahme im übernehmenden Rechtsträger bereits präsent sind. Schwerpunkte bilden neben den 613a BGB, 131 Abs. 1 Nr. 1 UmwG auch 323 Abs. 2 UmwG, welcher den Betriebsparteien bei der Arbeitnehmerzuordnung erheblichen Spielraum gewährt, sowie 321 UmwG: Hier korrespondiert bei einer Betriebsspaltung dem Übergangsmandat des Betriebsrates ein Fortbestand der bisherigen Betriebsvereinbarungen. Nach einem Eingehen auf den umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutz der 133, 134 UmwG zeigt sich schließlich, daß an die kündigungsrechtlichen Flankierungen des Umwandlungsgesetzes keine übermäßigen Erwartungen gestellt werden dürfen. So bringt zwar die Vermutung einer gemeinsamen Betriebsführung in 322 UmwG gewisse Erleichterungen, jedoch leistet 323 Abs. 1 UmwG eine "Negierung" der Spaltung auf Zeit nicht.

Klappentext

Das UmwG'95 kodifizierte erstmals die Spaltung von Rechtsträgern in arbeitsrechtlicher Sicht. Ihre Vielschichtigkeit steht im Mittelpunkt dieses Werkes: Bisher war der Blick vornehmlich auf die Arbeitnehmer gerichtet, die anläßlich einer Umstrukturierung zugleich mit einem Arbeitgeberwechsel konfrontiert sind. Vorliegend werden auch der Inhalts-, Gläubiger- und Bestandsschutz der Arbeitnehmer beleuchtet, die nach einer Abspaltung oder Ausgliederung bei dem Rumpfunternehmen verbleiben, bzw. die bei einer Spaltung zur Aufnahme im übernehmenden Rechtsträger bereits präsent sind. Schwerpunkte bilden neben den §§ 613a BGB, 131 Abs. 1 Nr. 1 UmwG auch § 323 Abs. 2 UmwG, welcher den Betriebsparteien bei der Arbeitnehmerzuordnung erheblichen Spielraum gewährt, sowie § 321 UmwG: Hier korrespondiert bei einer Betriebsspaltung dem Übergangsmandat des Betriebsrates ein Fortbestand der bisherigen Betriebsvereinbarungen. Nach einem Eingehen auf den umwandlungsrechtlichen Gläubigerschutz der §§ 133, 134 UmwG zeigt sich schließlich, daß an die kündigungsrechtlichen Flankierungen des Umwandlungsgesetzes keine übermäßigen Erwartungen gestellt werden dürfen. So bringt zwar die Vermutung einer gemeinsamen Betriebsführung in § 322 UmwG gewisse Erleichterungen, jedoch leistet § 323 Abs. 1 UmwG eine "Negierung" der Spaltung auf Zeit nicht.



Inhalt

Inhaltsübersicht: Einleitung: Rechtstatsächlicher Hintergrund - Auswirkungen einer Unternehmensteilung auf die Belegschaft - Die Reform des Umwandlungsrechts - Gegenstand und Gang der Untersuchung - Erster Teil: Übergang der Arbeitsverhältnisse: Rechtsgrund: § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB - § 131 Abs. 1 Nr. 1 UmwG - Arbeitsrechtlicher Übergang: § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB - Umwandlungsrechtlicher Übergang: § 131 Abs. 1 Nr. 1 UmwG - "Spaltung" von Arbeitsverhältnissen - arbeitsrechtliche Drittbeziehungen - Die betriebliche Zuordnung der Arbeitnehmer: § 323 Abs. 2 UmwG - Anwartschaften und Ansprüche auf eine betriebliche Altersversorgung - Zweiter Teil: Inhaltsschutz der Arbeitsverhältnisse: Übergehende Arbeitnehmer - Bei dem übertragenden Rechtsträger verbleibende Arbeitnehmer - "Alt"-Arbeitnehmer des übernehmenden Rechtsträgers - Dritter Teil: Sicherung der Gläubigerpositionen: Einführung - Übergehende Arbeitnehmer - Bei dem übertragenden Rechtsträger verbleibende Arbeitnehmer - "Alt"-Arbeitnehmer des übernehmenden Rechtsträgers - Haftung bei der Spaltung in Betriebs- und Anlagegesellschaft - Vierter Teil: Bestandsschutz: Übergehende Arbeitnehmer - Bei dem übertragenden Rechtsträger verbleibende Arbeitnehmer - "Alt"-Arbeitnehmer des übernehmenden Rechtsträgers - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis

Produktinformationen

Titel: Die Spaltung von Rechtsträgern nach dem neuen Umwandlungsrecht
Untertitel: Eine Analyse ihrer individualarbeitsrechtlichen Folgen
Autor: Antje Brinkmann
EAN: 9783428095834
ISBN: 978-3-428-09583-4
Format: Kartonierter Einband (Kt)
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Arbeits- & Sozialrecht
Anzahl Seiten: 365
Gewicht: 500g
Größe: H233mm x B159mm x T20mm
Jahr: 1999
Auflage: 1. Auflage.

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