Willkommen, schön sind Sie da!
Logo Ex Libris

Coronavirus: Deutliche Lieferverzögerungen Weitere Informationen

Es wird bis auf Weiteres zu deutlichen Wartezeiten und Verspätungen kommen. Um die Wartezeit zu verkürzen liefern wir Ihre Bestellung ab sofort mit A-Post. Zudem bleiben unsere Filialen auf Verordnung des Bundesrates bis auf Weiteres geschlossen. Unsere Corona-Taskforce arbeitet mit Hochdruck daran, dass unsere Mitarbeitenden geschützt sind und wir den Service für Sie, als unsere Kundinnen und Kunden, aufrechterhalten können. Weitere Informationen zu unseren Massnahmen finden Sie unter www.exlibris.ch/de/ueber-uns/massnahmen-corona/.

schliessen

Völkerrechtliche Umsetzung von Art. 121a BV

Anonym
  • Kartonierter Einband
  • 56 Seiten
(0) Erste Bewertung abgeben
Bewertungen
(0)
(0)
(0)
(0)
(0)
Alle Bewertungen ansehen
Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 5.5 Schweiz, Fachhochs... Weiterlesen
20%
36.90 CHF 29.50
Print on demand - Exemplar wird für Sie besorgt.
Coronavirus: Information zu den Lieferfristen
Aufgrund der aktuellen Lage kommt es zu Lieferverzögerungen. Besten Dank für Ihr Verständnis.
Nur im Online-Shop verfügbar

Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 5.5 Schweiz, Fachhochschule St. Gallen, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 14. Februar 2012 wurde die eidgenössische Volksinitiative "Gegen Masseneinwanderung" in Form eines ausgearbeiteten Entwurfs eingereicht. Die Initianten argumentierten, dass sich die Einwanderungszahlen seit der Einführung der vollständigen Personenfreizügigkeit im Jahr 2007 massiv erhöhten. Die negativen Auswirkungen dieser Masseneinwanderung sollen sich unter anderem auf dem schweizerischen Arbeitsmarkt in Form von Arbeitslosigkeit oder Lohndruck bemerkbar machen. Deshalb fordern sie im Rahmen des neuen Art. 121a BV, dass die Schweiz die Zuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern wieder eigenständig durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente kontrolliert. Ausserdem sollen völkerrechtliche Verträge, welche dieser Norm widersprechen, gemäss der Übergangsbestimmung in Art. 197 Ziff. 11 BV innerhalb von drei Jahren nach der Annahme der Initiative neu verhandelt werden. Obwohl der Bundesrat empfahl, die Volksinitiative abzulehnen, wurde sie am 9. Februar 2014 durch Volk und Stände angenommen. Der neue Art. 121a BV und Art. 197 Ziff. 11 BV traten unmittelbar mit der Annahme in Kraft. Zur Umsetzung der neuen Verfassungsartikel verabschiedete der Bundesrat im Dezember 2017 diverse Verordnungsänderungen, welche zusammen mit den von der Bundesversammlung im Dezember 2016 beschlossenen Gesetzesänderungen am 1. Juni 2018 in Kraft traten. Ungeachtet der Tatsache, dass das Vorgehen von Seiten des Bundes auf Kompatibilität ausgerichtet ist, stellt sich nach wie vor die Frage ob die vorliegende Umsetzung mit den Verpflichtungen aus dem Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EU vereinbar ist. Zur Klärung dieser Fragestellung wird einleitend der Begriff und die Bedeutung der Personenfreizügigkeit im Verhältnis Schweiz - EU erläutert sowie die grundsätzlichen Verpflichtungen welche sich für die Schweiz aus dem Freizügigkeitsabkommen ergeben skizziert. Des Weiteren wird die Auslegung des Freizügigkeitsabkommens und der autonome Nachvollzug der EuGH-Rechtsprechung im Rahmen der Schweizerischen Rechtsprechung beleuchtet. Um die Vorteile des Abkommens zu verdeutlichen, wird ausserdem ein Überblick über das Verfahren des Zugangs zum Schweizerischen Arbeitsmarkt von EU-/EFTA-Staatsangehörigen im Vergleich zu Drittstaatenangehörigen gegeben.

Produktinformationen

Titel: Völkerrechtliche Umsetzung von Art. 121a BV
Autor:
Anonym
EAN: 9783668854321
ISBN: 978-3-668-85432-1
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Grin Verlag
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 56
Gewicht: 94g
Größe: H210mm x B148mm x T4mm
Jahr: 2018