Die Entwicklung der Beziehungen zwischen Zentrum und Regionen in Russland von Jelzin bis Putin

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 2.3, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg (Seminar für Wissenschaftliche Politik), Veranstaltung: Hauptseminar: Föderalismus im Systemvergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit werden die politischen Beziehungen zwischen dem föderalen Zentrum (der Zentralregierung und ihren Institutionen in Moskau) und der Regionen in der Russischen Föderation analysiert. Dabei werde ich mich auf die Entwicklungen in der der Zeit der Präsidentschaft Jelzins bis zu den Reformprozessen unter Putin konzentrieren.Nach dem Zerfall der Sowjetunion entstand anstelle des unitarischen Sowjetstaates in Russland ein neues Staatsgebilde mit föderativen Merkmalen. Im Unterschied zu den politischen Institutionen, die nach der Annahme der Verfassung Ende 1993 einigermaßen gefestigt waren, befindet sich die Föderationsstruktur seit dem Jahr 2000 erneut in einem intensiven Reformprozess. Zu den Besonderheiten der Transformation in Russland am Anfang der 90er Jahre, gehört der Prozess der Regionalisierung beziehungsweise Dezentralisierung unter Jelzin. Diese Phase, in der der politische Zustand des Staates als chaotisch bezeichnet werden kann, wird in Teil I behandelt. Einerseits haben die verschiedenen Gruppierungen und Akteure der regionalen Politik(en) ununterbrochen versucht die Politik des Zentrums zu beeinflussen, anderseits versuchte die Zentralregierung , indem sie den Regionen mehr Macht zugestand, zu verhindern, dass das in den Anfängen begriffene russische Föderationsystem auseinander bricht. Die nächste Phase, die in Teil II abgehandelt wird, stand unter dem Zeichen der 1993 angenommenen Verfassung, die die föderalen Beziehungen maßgeblich prägte. Die Beziehungen zwischen Regionen und Zentrum wurden in dieser Phase genauer geregelt. In diesem Teil sollen die rechtlichen Regelungen, die die föderalen Beziehungen bestimmen. betrachtet werden und dabei auch der Unterschied zwischen normativem Soll- Zustand und Realität beachtet werden. Diese rechtlichen Regelungen beschränken sich nicht nur auf die verfassungsrechtlichen Normen sondern werden im russischen föderalen System insbesondere auch in durch Kompetenzabgrenzungsverträgen aufgefunden. Anschließend daran werde ich auf den Kurswechsel und die Phase der Rezentralisierung übergehen, die gleich nach Putins Machtantritt begann und durch Reformen in den verschiedensten Bereichen der staatlichen Institutionen verwirklicht wurde (Teil III).