Die Osterweiterung der EU - eine politikwissenschaftliche Fallstudie unter konstruktivistischer Sichtweise

Anne Thoma

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Eberhard-Karls-Universität Tübingen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die Internationalen Beziehungen / Friedens- und Konfliktforschung, Sprache: Deutsch, Abstract: Im April 2003 unterzeichneten in Athen zehn Länder die Urkunden für den Beitritt zur Europäischen Union: Zypern, Tschechien, Slowenien, Estland, Ungarn und Polen aus der ersten Verhandlungsrunde sowie Lettland, Litauen, Malta und die Slowakische Republik aus der zweiten. Zehn Jahre zuvor hatte sich die EU auf dem Kopenhagener Gipfel von 1993 erstmals öffentlich zu einer Erweiterung bereiterklärt, indem sie den MOEL (mittel- und osteuropäische Länder) ein politisches Beitrittsversprechen gab, wenngleich auch ein sehr schwammiges, was den Zeitrahmen und das Maß der politischen Beteiligung betraf (Lippert 2000, 115). Hatten sich die MOEL bis zu diesem Zeitpunkt noch mit Angeboten unterhalb der Mitgliedschaft zufrieden geben müssen, so konnten sie sich ab 1994 um den vollen Status bewerben. Die endgültige Umsetzung des Beitritts war ein schleppender Prozess, weil er sich in Bezug auf drei Hauptbereiche für die EU als äußerst facettenreich darstellte. Diese sind die Finalitätsdebatte (wie soll das "Endprodukt EU" aussehen?), die Machtverhältnisse innerhalb der Union (welche Folgen haben die notwendig werdenden institutionellen Reformen für die einzelnen Staaten?) und die Finanzen (wer wird von der Erweiterung profitieren, wer verlieren?). Ein Beispiel für Letzteres: Für Kohäsionsländer wie Spanien, Portugal, Griechenland und Irland, deren BSP unterhalb des EU-Durchschnitts liegt, wird der Gewinn minimal bleiben oder sie müssen mit Verlusten rechnen (Trautmann 1999, 58), denn "most of them [MOEL] would be entitled to money for their agriculture, and all of them would be net receivers of the structural, cohesion, and regional funds" (Inotai 1998, 167). Deutschland hingegen darf bis zu einem Drittel des Gesamtgewinns der Erweiterung erwarten (Baldwin et al. 1997, 167). Dies mag eine Erklärung dafür sein, dass Teile der EU-Staaten als "breakmen" auftraten und sich erst gegen die Integration der MOEL aussprachen, andere diesen Schritt jedoch stark befürworteten und als "drivers" vorantrieben (Schimmelfennig 2001, 49). Aus diesem Sachverhalt ergibt sich dann die für diese Hausarbeit zentrale Fragestellung und zugleich das Explanandum: Warum kam es unter den alten EU-Staaten trotzdem zu einer Einigung, obwohl bis heute nicht geklärt ist, wie die institutionellen Reformen im Einzelnen aussehen werden (Sedelmeier 2001, 165)? Warum machten die potentiellen finanziellen Verlierer der Erweiterung nicht von ihrem Veto-Recht Gebrauch, um den Prozess scheitern zu lassen?