Der V-Manneinsatz durch Polizei und Verfassungsschutz

Das Buch kritisiert die mangelnde Normierung des V-Manneinsatzes innerhalb des Strafprozessrechts. Die Nachrichtendienste können seit 2016 auf die §§ 9a, 9b BVerfSchG bei ihren V-Personeneinsätzen zurückgreifen. Die Autorin vergleicht die rechtliche Situation innerhalb der StPO mit der des BVerfSchG und zeigt Lösungsvorschläge auf.

V-Leute werden zu strafprozessualen Zwecken eingesetzt, obwohl für sie keine Rechtsgrundlage in der Strafprozessordnung besteht. Ähnlich stellte sich die Situation bis vor kurzem im Bereich der Nachrichtendienste dar. 2016 hat der Gesetzgeber mit den §§ 9a, 9b BVerfSchG reagiert und erstmals eine Regelung für den nachrichtendienstlichen V-Manneinsatz geschaffen. Dadurch wurde auch der Druck auf den Gesetzgeber erhöht, auf dem Gebiet des Strafverfahrensrechts ebenfalls tätig zu werden. Die Autorin bezieht die 2016 eingeführte Neuregelungen des BVerfSchG in die Diskussion ein. Sie zeigt die Notwendigkeit einer strafprozessualen Regelung auf und unterzieht die Anforderungen an eine solche Normierung und die Handlungsmöglichkeiten des Gesetzgebers einer vertieften Analyse.

Autorentext

Anna Luise Decker studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit dem Schwerpunkt im Bereich der Kriminalwissenschaften. Sie wurde dort auch promoviert. Die Autorin arbeitet als Richterin in Berlin.

Inhalt

V-Manneinsätze in Deutschland Probleme des V-Manneinsatzes Grundrechtsrelevanz des Einsatzes polizeilicher V-Leute Einfachgesetzliche Legitimation des V-Manneinsatzes Entwicklung einer spezialgesetzlichen Grundlage Normierung des V-Mannes durch die Reform des BVerfSchG