Das Abstimmungsverhalten der rechtspopulistischen Fraktion Europa der Freiheit und Demokratie im Europäischen Parlament

Anna Kramer

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Magisterarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena...

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Beschreibung

Magisterarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Integration wurde in den letzten Jahrzehnten durch mehrere Reformverträge vorangetrieben und die Kompetenzen einzelner Institutionen innerhalb der EU erweitert. Seitdem steht die Analyse der Fraktionen des Europäischen Parlamentes (EP) häufig im Mittelpunkt und es wurden relativ hohe Geschlossenheitswerte im Abstimmungsverhalten ermittelt, wodurch die fortschreitende Europäische Integration deutlich wird.Analysen des Abstimmungsverhaltens der großen Fraktionen im EP bestimmen seit den 1990er-Jahren die Forschung im Bereich der Europäischen Studien. Im Mittelpunkt stehen Arbeiten über die präferierte Einbringung von Interessen bei Entscheidungen, das heißt ob nach nationalen Parteilinien oder nach transnationalen Linien gestimmt wurde. Dadurch können Aussagen über die Effektivität der Fraktionen innerhalb der Politikgestaltung der Europäischen Union (EU) getroffen werden.Ein bedeutsames Ergebnis ist, dass die Entscheidungen in den Fraktionen im EP größtenteils entlang transnationaler Linien getroffen werden. Außerdem wurden wie eingangs erwähnt relativ hohe Geschlossenheitswerte im Abstimmungsverhalten ermittelt, wodurch das EP an Effektivität und Legitimität gewinnt. Denn wenn Entscheidungen im EP ausschließlich entlang nationaler Linien getroffen würden, wären niedrige Geschlossenheitswerte und zweifelhafte Entscheidungen die Folge. Damit könnte das EP wiederum kaum wirkungsvolle Entscheidungen treffen. So überrascht es, dass die niedrigen Geschlossenheitswerte der rechten Fraktionen im EP bislang in der wissenschaftlichen Diskussion weitestgehend unbeachtet blieben.