Verhandlungsmacht Russland? Die Russische Föderation im Kyoto-Prozess

Anna Fehmel

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 2,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut f. Pol.wiss.), Veranstaltung: PS : Einführung in die internationale Umweltpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Nachdem 1992 auf dem Umweltgipfel in Rio de Janeiro der Rahmen für eine Klimakonvention gesetzt wurde, konnte nach zähen Verhandlungen schließlich 1997 im japanischen Kyoto das erstmals völkerrechtlich verbindliche Zusatzprotokoll zum Klimaschutz, das sogenannte Kyoto-Protokoll, verabschiedet werden. Ziel der Vereinbarung ist es, den Ausstoß der sechs wichtigsten Treibhausgase bis zum Zeitraum 2008-2012 um mindestens 5% im Vergleich zum Stand von 1990 (für Kohlendioxid [CO2], Methan [CH4] und Distickstoffoxid [N2O]) bzw. 1995 (für teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe [H-FKW/HFC], perfluorierte Kohlenwasserstoffe [FKW/PFC] und Schwefelhexafluorid [SF6]) zu verringern. Damit das Protokoll in Kraft treten und völkerrechtlich verbindlich werden kann, müssen gemäß Artikel 25 mindestens 55 (Industrie-)Staaten, die zusammen mindestens 55% der CO2- Emissionen der Industrieländer von 1990 auf sich vereinigen, das Protokoll ratifiziert haben. Da mit den USA, die mit 36,2%3 auch 1990 bereits den höchsten prozentualen Anteil am CO2-Ausstoß der Industriestaaten hatte, im Jahr 2001 der größte CO2-Emitter aus dem Kyoto-Prozeß ausgestiegen ist, konzentrieren sich die Bemühungen der Staaten, die das Kyoto-Protokoll in Kraft setzen wollen, darauf, möglichst alle verbliebenen, besonders jedoch diejenigen Industriestaaten mit 'ins Boot'4 zu holen, die 1990 genügend Kohlendioxid emittierten, um zusammen die 55%-Bedingung zu erfüllen. Neben der Europäischen Union (24,3% des 1990er CO2-Ausstoßes aller Industrieländer) und Japan (8,6%), die das Protokoll im Vorfeld der 8. Vertragsstaatenkonferenz in Neu Delhi unterzeichneten, sowie Kanada (3,3%), das als 99. Staat das Kyoto-Protokoll ratifizierte, ist das vor allem Rußland (17,4%). Zahlreiche Zugeständnisse wurden bisher an die Russische Föderation gemacht, dennoch zögert die Regierung eine rasche Ratifizierung weiter hinaus. Welche Überlegungen stecken hinter der Blockadehaltung? Wessen Interessen spielen in der russischen Verhandlungspolitik eine Rolle? Und wie erklärt sich diese offensichtliche Verhandlungsmacht Rußlands