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Sitzungspolizei und Medienöffentlichkeit

  • Kartonierter Einband
  • 371 Seiten
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Die juristische Diskussion um die Medienöffentlichkeit von Gerichtsverfahren bezieht sich zumeist auf die Vorschriften über die Öf... Weiterlesen
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Beschreibung

Die juristische Diskussion um die Medienöffentlichkeit von Gerichtsverfahren bezieht sich zumeist auf die Vorschriften über die Öffentlichkeit. In der Gerichtspraxis erfuhr dagegen die Handhabung sitzungspolizeilicher Befugnisse einen Bedeutungszuwachs, der eine weiterentwickelte Gesamtkonzeption der Sitzungspolizei erfordert. Mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche (Kammer-)Rechtsprechung rekonstruiert die Autorin die Sitzungspolizei in ihren Bezügen zur Medienöffentlichkeit, wobei Anonymisierungsanordnungen, deren Verhältnis zur Verdachtsberichterstattung und deren Bedeutung für ein justizförmiges Verfahren im Fokus stehen: Wann und warum ist hier von einem mehrpoligen öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis auszugehen? Welche Konsequenzen sind daraus für den Rechtsschutz zu ziehen? Die Autorin unterbreitet Vorschläge, wie eine auf die Medienöffentlichkeit bezugnehmende sitzungspolizeiliche Generalklausel aussehen und ein effektiver Rechtsschutz ausgestaltet sein könnte.

Klappentext

Die juristische Diskussion um die Medienöffentlichkeit von Gerichtsverfahren bezieht sich zumeist auf die Vorschriften über die Öffentlichkeit. In der Gerichtspraxis erfuhr dagegen die Handhabung sitzungspolizeilicher Befugnisse einen Bedeutungszuwachs, der eine weiterentwickelte Gesamtkonzeption der Sitzungspolizei erfordert. Mit Blick auf die bundesverfassungsgerichtliche (Kammer-)Rechtsprechung rekonstruiert die Autorin die Sitzungspolizei in ihren Bezügen zur Medienöffentlichkeit, wobei Anonymisierungsanordnungen, deren Verhältnis zur Verdachtsberichterstattung und deren Bedeutung für ein justizförmiges Verfahren im Fokus stehen: Wann und warum ist hier von einem mehrpoligen öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis auszugehen? Welche Konsequenzen sind daraus für den Rechtsschutz zu ziehen? Die Autorin unterbreitet Vorschläge, wie eine auf die Medienöffentlichkeit bezugnehmende sitzungspolizeiliche Generalklausel aussehen und ein effektiver Rechtsschutz ausgestaltet sein könnte.



Inhalt

Einleitung 1. Teil: Bildberichterstattung aus Verhandlung und Sitzung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Hintergrund: Verbot der Ton- und Filmberichterstattung aus der Verhandlung - Fortentwicklung: Gebot der anonymisierten Bildberichterstattung aus der Sitzung - Kritische Würdigung 2. Teil: Bildberichterstattung aus der Sitzung als zweipoliges Zivilrechtsverhältnis zwischen Verfahrensbeteiligten und Medien? Keine Befugnis zum Erlass von Anonymisierungsanordnungen? - Identische Abwägungsergebnisse nach §§ 22, 23 KUG? - Sitzungspolizeiliche Abwägungsverantwortung als Verletzung der Medienfreiheiten? 3. Teil: Bildberichterstattung aus der Sitzung als mehrpoliges öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis zwischen Verfahrensbeteiligten, Medien und Vorsitzendem Dogmatischer Bezugsrahmen der Sitzungspolizei - Sitzungspolizei als Befugnis in der medienöffentlichen Sitzung - Doppelwirksame Schutzdimension von Anonymisierungsge- und Bildaufnahmeverboten - Positivierung der medienspezifischen Sitzungspolizei 4. Teil: Konsequenzen für den Rechtsschutz gegen die Sitzungspolizei Defizite des gegenwärtigen Rechtsschutzes - Bestehen eines verfassungsrechtlichen Rechtsschutzanspruchs - Leitlinien eines effektiven Rechtsschutzes am Beispiel des Strafprozesses Zusammenfassung Literaturverzeichnis Personen- und Sachverzeichnis

Produktinformationen

Titel: Sitzungspolizei und Medienöffentlichkeit
Untertitel: Eine verfassungsrechtliche Rekonstruktion
Autor:
EAN: 9783428151615
ISBN: 978-3-428-15161-5
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 371
Gewicht: 584g
Größe: H233mm x B158mm x T25mm
Veröffentlichung: 03.03.2017
Jahr: 2017
Auflage: 1. Auflage

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