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Schiedsspruch und staatliche Gerichtsbarkeit

  • Kartonierter Einband
  • 316 Seiten
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Die Schiedsgerichtsbarkeit ist als eigenständiges, auf Privatautonomie beruhendes Streitentscheidungssystem zu begreifen, welcher ... Weiterlesen
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Beschreibung

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist als eigenständiges, auf Privatautonomie beruhendes Streitentscheidungssystem zu begreifen, welcher ein hinreichend autonomer Handlungs- und Entscheidunsgspielraum zukommen muss. Neben der detaillierten Darstellung einzelner, gesetzlich normierter staatlicher Rahmenkontrollmechanismen arbeitet die Autorin auch deren Umfang und Grenzen heraus, indem sie eine Gegenüberstellung mit den staatlichen Rechtsmittelverfahren der Zivilprozessordnung vornimmt sowie Parallelen der ordre public-Kontrolle zum Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts zieht.

Die Arbeit hat die Rolle des staatlichen Gerichts bei der Aufhebung, Anerkennung und Vollstreckbarerklärung in- und ausländischer Schiedssprüche zum Gegenstand. Als Ausgangspunkt der Untersuchung dient das sog. Gleichwertigkeitspostulat: Die Schiedsgerichtsbarkeit ist als ein gegenüber der staatlichen Gerichtsbarkeit alternatives, eigenständiges, auf Privatautonomie beruhendes Streitentscheidungssystem zu begreifen, welcher ein hinreichend autonomer Handlungs- und Entscheidunsgspielraum jenseits staatlicher "Nachprüfungsmöglichkeiten" zukommen muss. Neben der detaillierten Darstellung einzelner, gesetzlich normierter Rahmenkontrollmechanismen arbeitet die Autorin auch deren Umfang und Grenzen heraus, insbesondere indem sie eine Gegenüberstellung mit den staatlichen Rechtsmittelverfahren der Zivilprozessordnung angesichts der ursprünglich dem Revisionsrecht entstammenden révision au fond vornimmt sowie Parallelen der ordre public-Kontrolle zum Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts zieht. Letztlich ist auch vor einem Schiedsgericht kein beliebiger Rechtsschutz einholbar, da lediglich eine "gleichwertige Rechtsschutzmöglichkeit", aber kein darüberhinausgehender Rechtsschutz zu gewähren ist.

Autorentext

Angelika Ruth Tafelmaier studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und an der Paul-Cézanne-Université in Aix-en-Provence, Frankreich. Parallel absolvierte sie eine fachspezifische Fremdsprachenausbildung im Französischen und Amerikanischen Recht und nahm an einer Summer-School zum Thema Art Law am Sotheby's Institute of Art in New York teil. Im Anschluss an die Erste Juristische Staatsprüfung Anfang 2015 verfasste sie ihre Dissertation am Institut für Internationales und Ausländisches Privatrecht an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Seit Ende 2016 ist sie Rechtsreferendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg mit Auslandsstationen unter anderem in New York und Buenos Aires.



Klappentext

»The Role of State Courts in the Course of the Reversal and Nullity, Recognition and Enforcement of Local and Foreign Arbitral Awards« Arbitral jurisdiction needs to be conceived as an autonomous and independent mode of dispute resolution demanding a sufficient own scope for initiative and decision-making powers and thus presenting an equal alternative to state jurisdiction. The thesis does not only include a detailed presentation of individual legally standardized control mechanism by German state courts, but identifies scope and limits thereof in the course of a critical juxtaposition with state court appeals and constitutional complaints.



Inhalt

1. Einleitung 2. Problemstellung: Rolle und Verhältnis der Schiedsgerichtsbarkeit zur staatlichen Gerichtsbarkeit Ausgangspunkt: § 1026 ZPO und § 1062 ZPO: Umfang staatsgerichtlicher Tätigkeit - Abgrenzung der staatsgerichtlichen »Hilfs- und Unterstützungs-« zur »Kontroll- und Überprüfungsfunktion«: Klärung der Begrifflichkeiten - Legislatorische Grundvorstellung: Gleichwertigkeit von Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit - Festlegung des Begriffs der Schiedsgerichtsbarkeit - Folgen der Gleichwertigkeitsthese für die Herangehensweise der Untersuchung und Festlegung des Gegenstands der Untersuchung 3. Grundlagen für das Verständnis des Verhältnisses zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit Schiedsgerichtsbarkeit und ihre verfassungsrechtliche Zulässigkeit - Verhältnis von staatlicher Gerichtsbarkeit und Schiedsgerichtsbarkeit in rechtsgeschichtlicher Sicht - Die Schiedsvereinbarung als »Schnittstelle« zur Schiedsgerichtsbarkeit: Umfang und Grenzen der Privatautonomie 4. Das postarbitrale Verfahren vor dem staatlichen Gericht: einzelne Möglichkeiten einer »Rahmenkontrolle« Verfassungsrechtlich gebotene »Rahmenkontrolle« schiedsgerichtlicher Entscheidungen - Abgrenzung zwischen inländischen und ausländischen Schiedssprüchen - Inländische Schiedssprüche - Ausländische Schiedssprüche 5. Schlussfolgerungen für das Verhältnis zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und staatlicher Gerichtsbarkeit Gleichwertigkeitspostulat - Notwendigkeit einer »Rahmenkontrolle« - Ausgestaltung der Synthese zwischen der Privatautonomie und dem Sicherungsinteresse rechtsstaatlicher Mindeststandards - Vergleich zum staatlichen Rechtsmittelverfahren, der Bundesverfassungsbeschwerde und der Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Urteile - Fazit Literaturverzeichnis- und Sachverzeichnis

Produktinformationen

Titel: Schiedsspruch und staatliche Gerichtsbarkeit
Untertitel: Rolle und Funktion des staatlichen Gerichts bei der Aufhebung, Anerkennung und Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen
Autor:
EAN: 9783428154630
ISBN: 978-3-428-15463-0
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Allgemeines & Lexika
Anzahl Seiten: 316
Gewicht: 499g
Größe: H237mm x B159mm x T20mm
Veröffentlichung: 25.08.2018
Jahr: 2018
Auflage: 1. Auflage

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