Sozialstandards im Völkerrecht.

Sozialstandards sind ein wesentlicher Bestandteil geltenden Völkerrechts. Vereinte Nationen, Internationale Arbeitsorganisation und Europarat haben dazu beigetragen, dass im Rahmen des allgemeinen Menschenrechtsschutzes und des Fremdenrechts sowie auch in spezifisch sozialrechtlichen Konventionen länderübergreifend bindende Mindeststandards definiert wurden. Allerdings war man über lange Zeit davon ausgegangen, diese Normierungen seien im Gegensatz zu bürgerlichen und politischen Rechten nicht durchsetzbar und damit rechtlich ohne Bedeutung. Die Analyse der Spruchpraxis der internationalen Sachverständigenausschüsse wie auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zeigt aber, in welch vielfältiger Weise internationale Sozialstandards als rechtlicher Maßstab zur Beurteilung sozialpolitischer Reformen wie auch als Grundlage für Einzelentscheidungen herangezogen werden können.

Autorentext
Angelika Nußberger ist Professorin für Verfassungs- und Völkerrecht und Direktorin des Instituts für Ostrecht an der Universität zu Köln.

Klappentext

Sozialstandards sind ein wesentlicher Bestandteil geltenden Völkerrechts. Vereinte Nationen, Internationale Arbeitsorganisation und Europarat haben dazu beigetragen, dass im Rahmen des allgemeinen Menschenrechtsschutzes und des Fremdenrechts sowie auch in spezifisch sozialrechtlichen Konventionen länderübergreifend bindende Mindeststandards definiert wurden. Allerdings war man über lange Zeit davon ausgegangen, diese Normierungen seien im Gegensatz zu bürgerlichen und politischen Rechten nicht durchsetzbar und damit rechtlich ohne Bedeutung. Die Analyse der Spruchpraxis der internationalen Sachverständigenausschüsse wie auch der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zeigt aber, in welch vielfältiger Weise internationale Sozialstandards als rechtlicher Maßstab zur Beurteilung sozialpolitischer Reformen wie auch als Grundlage für Einzelentscheidungen herangezogen werden können.

Zusammenfassung
"Insgesamt ist dieses Buch nicht nur für Juristen von Interesse, sondern durchaus für einen interdisziplinären Leserkreis geeignet. Auch wenn die Perspektive Nußbergers primär rechtswissenschaftlich ist, so ist ihre Analyse historisch fundiert und auch für den juristischen Laien gut verständlich. Darüber hinaus erscheint das Buch zur richtigen Zeit, denn es wird sich in den kommenden Jahren zeigen, inwiefern internationale Sozialstandards ein Gegengewicht zu den auf dem Feld der nationalen Organisationen wie Weltbank und OECD etablieren können. [...] Nußberger schafft mit ihrer fundierten Analyse eine Voraussetzung für die Stärkung internationaler Sozialstandards, in dem sie die wichtigsten Probleme der internationalen Sozialstandardsetzung aufdeckt und zumindest auf theoretischer Ebene Lösungswege aufzeigt. Insofern ist 'Sozialstandards im Völkerrecht' nicht nur für die breite, interdisziplinäre Forschung zu empfehlen, sondern auch für Mitarbeiter in interdisziplinären Organisationen und nationalen Administrationen." Remi Maier-Rigaud, in: Sozialer Fortschritt, 1/2008

Inhalt
Inhaltsübersicht: Einführung: Thema der Untersuchung - Zielsetzung der Untersuchung - A. Entwicklung und Kodifizierung internationaler Sozialstandards: Internationale Regelungen zur Garantie eines Bürgerrechts auf sozialen Schutz - Internationale Regelungen zur Harmonisierung von Sozialschutzsystemen - Internationale Regelungen zur Integration Fremder in nationale Sozialschutzsysteme - Einbindung der verschiedenen Regelungsansätze ins Völkerrecht - B. Umfang der Rechtsgeltung internationaler Sozialstandards in nationalen Rechtsordnungen: Überblick über den Ratifikationsstand sozialrechtsrelevanter Konventionen - Umfang der Rechtsgeltung - C. Interpretation und Dynamisierung internationaler Sozialstandards: Interpretationsverfahren - Kontrollverfahren - D. Probleme der Mehrfachregulierung: Formen von Normenkollisionen - Gründe für die Entstehung von Normenkollisionen - Probleme aufgrund von Normenkollisionen - Ansätze zur Lösung der bei Mehrfachregulierung entstehenden Probleme - Auswirkungen der Kollisionen verschiedener internationaler Sozialstandards auf die Rechtsanwendung im nationalen Bereich - E. Relative Normativität internationaler Sozialstandards: Spezifika der Rechtsnatur internationaler Sozialstandards - Konzept relativer Normativität - Experimenteller Charakter des Rechts - F. Verrechtlichung durch internationale Sozialstandards - ein ambivalentes Phänomen: Verrechtlichung als Charakteristikum der Moderne - Formen von Verrechtlichung - Rechtskritik am Phänomen der Verrechtlichung - Verrechtlichung aufgrund von Sozialstandards: Ein ambivalentes Phänomen - Thesen - Summary - Dokumentation - Bibliographie - Sachregister