Anete E. Oles: Rat und Kommission zwei Rivalen im Entscheidungsprozess der Europäischen Union?

Anete Eva Oles

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Ruhr-Universität Bochum, Veranstaltung: Vergleichende Regierungslehre: EU-Erweiterungen: mit wem wohin? , Sprache: Deutsch, Abstract: Bereits seit den frühen 90er Jahren des 20. Jahrhunderts rückten vor dem Hintergrund der Verträge von Maastricht und Amsterdam sowie der EU-Osterweiterung die supranationalen Institutionen der europäischen Union zunehmend in das Blickfeld der politikwissenschaftlichen Untersuchungen. Mit dem in der Geschichte der Europäischen Union einmaligen Ereignis des geschlossenen Rücktritts der Kommission infolge von Korruptionsvorwürfen im März 1999, standen nicht mehr nur noch der Europäische Rat und die Kommission als "Kern des Regierungsmodells der EU" im Zentrum der wissenschaftlichen Auseinandersetzung. Auch ihre Funktionen und Wechselbeziehungen sowie die Frage nach ihrer dauerhaften Effizienz und glaubwürdigen Transparenz regte das wissenschaftliche Interesse an. Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist in Anlehnung daran die Annahme von Ministerrat und Kommission als voneinander völlig unabhängig agierende Institutionen innerhalb der internationalen Organisation der EU. Dies impliziert einen Widerstreit im Entscheidungs- und Implementierungssprozess der Institutionen. Die supranationalen Akteure bedienen sich ihrer Kompetenzen, um eigene Präferenzen strategisch zu verfolgen. Ziel ist es dabei ihre jeweiligen Einflussmöglichkeiten auf die europäische Politik auszuweiten. Vor dem Hintergrund von Delegation und Kontrolle ergibt sich folgende Leitfrage für diese Arbeit: Rat und Kommission - zwei Rivalen im Entscheidungsprozess der Europäischen Union? Als methodische Beweisgrundlage werde ich im folgenden zweiten Teil der Arbeit zunächst die Prinzipal-Agent-Theorie einführen, mit deren Hilfe ich durch ihre Entstehungsgeschichte, Annahmen und allgemeine Problematik eine theoretische Analysebasis schaffen werde. Im dritten Teil der Arbeit werde ich die Prinzipal-Agent-Theorie mit den Institutionen der EU verknüpfen. Durch Bestimmung der Durchsetzungsinstrumente der Kommission sowie der Delegations- und Kontrollmechanismen des Ministerrats sollen Wirkung und Bedeutung der Theorie für die Institutionen der Europäischen Union verifiziert werden. In Punkt vier werde ich empirisch unter Betrachtung des theoretischen Kenntnisstandes das Machtverhältnis zwischen Rat und Kommission seit den Verträgen von Maastricht und Amsterdam analysieren. Dazu werde ich zwei Fallstudien aus der Umweltpolitik heranziehen, deren Inhalte essentiell zur Beantwortung der Fragestellung beitragen. Abschließend folgt ein kritisch bewertendes Fazit aus dieser Bearbeitung.