Do parties matter? Machen "grüne" Kommunen eine besonders engagierte Klimaschutzpolitik?

Andreas Dütz

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deu...

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Beschreibung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Gewinn des Darmstädter Oberbürgermeisteramtes durch den Grünen Jochen Partsch im Jahre 2011 war ein weiterer Meilenstein in der kommunalpolitischen Eroberung vornehmlich süddeutscher Großstädte durch die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der anhaltende Gewinn von (kommunalen) Mehrheiten ist für eine Programmpartei wie die Grünen bemerkenswert und Ausgangspunkt für eine Vielzahl von Fragen mit politikwissenschaftlichem Interesse: Wie ist dieser Erfolg insbesondere auf der kommunalen Ebene zu erklären? Welche Auswirkungen hat dieser auf Programm und Basis? Im Falle der vorliegenden Studie ist die programmatisch ökologische Ausrichtung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und deren mögliche Umsetzung in Policies Gegenstand der Betrachtung. Schon bei grünen Regierungsbeteiligungen wird in politikwissenschaftlichen Analysen besonderes Augenmerk auf die Umweltpolitik gelegt, im Falle des Gewinns einer administrativen Spitzenposition wie der eines Oberbürgermeisteramtes bei gleichzeitiger parlamentarischer Mehrheit sollten erst recht politische Schwerpunkte in puncto Ökologie und Umweltschutz erkennbar sein. Schließlich ist keine Partei in der deutschen politischen Landschaft so eng mit dem Thema konnotiert wie die Grünen. Als theoretische Grundlage für die vorliegende Studie Untersuchung dient die erstmals von Douglas Hibbs aufgestellte Parteiendifferenzhypothese, die davon ausgeht, dass Policy-Output und -outcome wesentlich von der parteipolitischen Färbung der Exekutive bestimmt werden. An Hand des Beispiels von Darmstadt, das derzeit neben Oberbürgermeister Partsch auch von einer grünen Mehrheitsfraktion in der Stadtverordnetenversammlung regiert wird, soll untersucht werden, ob sich im Politikfeld des Klimaschutzes, der als ein großer, wichtiger und zudem sehr aktueller Aspekt des Umweltschutzes zu sehen ist, eine Kommune unter grüner Führung besonders engagiert. Zur Absicherung einer solchen qualitativen Bewertung soll mittels eines Querschnittsvergleiches zudem eine Kommune mit anders gefärbter parteipolitischer Führung, jedoch ähnlichen klimatisch-geographischen und wirtschaftlich- sozialen Eckdaten, betrachtet werden. Als Vergleichskommune zu Darmstadt dient hier das benachbarte und in punkto Einwohnerzahl fast identisch große Heidelberg, das seit 2006 von einem parteilosen Oberbürgermeister mit konservativ-liberaler Unterstützung aus dem kommunalen Parlament regiert wird.