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Quersubventionierung öffentlicher Unternehmen zur Finanzierung von Leistungen der Daseinsvorsorge

Andel Danner

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Lässt sich wirksamer Wettbewerb im Binnenmarkt mit leistungsfähiger Daseinsvorsorge vereinen? Diese Streitfrage hat in den letzten...

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Beschreibung

Lässt sich wirksamer Wettbewerb im Binnenmarkt mit leistungsfähiger Daseinsvorsorge vereinen? Diese Streitfrage hat in den letzten Jahren neue Aktualität gewonnen, seit ehemals monopolisierte Wirtschaftszweige liberalisiert werden. Nicht zuletzt hat das Urteil »Altmark Trans« des EuGH von Juli 2003 die Rechtsentwicklung vorangetrieben. Das Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerb und Daseinsvorsorge wirkt sich insbesondere auf öffentliche Unternehmen aus, die Leistungen der Daseinsvorsorge erbringen. Diese finanzieren sie oftmals durch interne Quersubventionierung. Dadurch können sie jedoch mit dem europäischen Wettbewerbs- und Beihilfenrecht in Konflikt geraten. Die Autorin erläutert die Voraussetzungen, unter denen nach Maßgabe des EG-Rechts und der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ein Rechtsverstoß vermieden werden kann. Sie zeigt Handlungsspielräume auf und geht dabei auch auf kommende Rechtsentwicklungen ein. Das Werk ist damit für alle von Interesse, die sich mit den Auswirkungen des europäischen Wettbewerbs- und Beihilfenrechts auf öffentliche Unternehmen befassen.