Das städtebauliche Sanierungsrecht im Konflikt zwischen Individualinteressen und kommunaler Sanierungstätigkeit

Die Arbeit befasst sich mit der Analyse und Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen dem städtebaulichen Sanierungsrecht als flexibles Rechtsregime, seinem spezifischen Eingriffscharakter, den behördlichen Letztentscheidungsspielräumen und dem daraus folgenden Bedürfnis nach Verfahrens- und Organisationsregeln.

Die städtebauliche Sanierung ist eine strukturelle Daueraufgabe, die sich in vielen Gemeinden zu einer Schwerpunktaufgabe entwickelt hat. Ihr Ziel ist die Behebung von Substanz- und Funktionsmängeln bereits bebauter Gebiete. Die Sanierung erfordert unter anderem die Bewertung eines komplexen Sachverhalts. Der Gesetzgeber hat in den §§ 136 ff. BauGB zahlreiche Eingriffsregelungen geschaffen. Diese Regelungen sind von Entscheidungsspielräumen der Verwaltung geprägt. Ziel der Arbeit ist demzufolge die Analyse und Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen dem städtebaulichen Sanierungsrecht als flexibles Rechtsregime, seinem spezifischen Eingriffscharakter, den behördlichen Letztentscheidungsspielräumen und dem daraus folgenden Bedürfnis nach Verfahrens- und Organisationsregeln.

Autorentext

Amrei Stocksmeyer studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück. Sie arbeitete als Rechtsanwältin und ist derzeit als Richterin tätig.

Inhalt
Inhalt: Grundbegriffe des Sanierungsrechts Ablauf des Sanierungsverfahrens Grundrechtsrelevanz der Sanierungsmaßnahmen Tatsächliche Einflussfaktoren: Städtebauförderung, Gentrifizierung Dogmatische Bewertung der Entscheidungsspielräume Grundrechtsschutz durch Verfahren und Organisation.