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Alternativentwurf Europol und europäischer Datenschutz

  • Kartonierter Einband
  • 436 Seiten
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Inhalt: Gesetzentwurf und Begründung, Beiträge, Anhang Kommissionsentwurf, Rechtsakte Der Entwurf bietet eine Grundlage für die dr... Weiterlesen
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Beschreibung

Inhalt: Gesetzentwurf und Begründung, Beiträge, Anhang Kommissionsentwurf, Rechtsakte Der Entwurf bietet eine Grundlage für die dringend erforderliche Reform des geltenden Übereinkommens zu Europol. Unter Berücksichtigung der Grundrechte-Charta und der EMRK regelt er u.a. 1. den Schutz der Menschenwürde 2. grundlegende Verfahrensgarantien einschließlich der Strafverteidigung (z.B. durch Beweis- und Datenverwendungsverbote) 3. die Kompetenzen von Europol als ursprünglicher Koordinierungsstelle 4. Gemeinsame Ermittlungsgruppen 5. Initiativrecht von Europol für Ermittlungen in den Mitgliedstaaten 6. das Auskunftsrecht 7. Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche des Bürgers gegenüber Europol (Annäherung an gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung) 8. den Datenschutzbeauftragten für Europol sowie 9. den Ausbau des Rechtsschutzes sowie die Einschränkung des Datenaustausches mit Drittstaaten. Gliederung: Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Hans-Werner Laubinger und Prof. Dr. Peter Baumeister behandeln den Abschnitt Rahmenbedingungen und Fundamente von Europol; mit dem Komplex Aufgaben und Befugnisse von Europol befassen sich Beiträge von Prof. Dr. Hans-Ulrich Paeffgen, Dr. Klaus Gärditz, Prof. Dr. Knut Amelung/StA Matthias Mittag und Armin Nack (Vors.Richter am BGH). Untersuchungen von Prof. Dr. Christoph Gusy, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Edda Weßlau, Prof. Dr. Sabine Gleß/Prof. Dr. Ingeborg Zerbes behandeln den Abschnitt Europäischer Datenschutz und Datenübermittlungen; abschließend erörtern Prof. Dr. Ralf P. Schenke und RA Dr. Dirk Lammer Fragen des Rechtsschutzes und der Strafverteidigung im Zusammenhang mit Europol.

Der Mannheimer Arbeitskreis Strafprozessrecht und Polizeirecht hat ein Werk mit durchweg überzeugenden Einzelbeiträgen und einem gemeinsamen Entwurf für ein "Europol-Gesetz" geschaffen, der zukünftig unverzichtbare Diskussionsgrundlage für die Weiterentwicklung von Europol sein sollte.
Prof. Dr. Andreas Peilert in: Europarecht 5/2009



Autorentext
Herausgeber: Dr. Hans Hilger, Ministerialdirektor im Bundesministerium der Justiz a.D.; Prof. Dr. Josef Ruthig, Universität Mainz; Prof. Dr. Wolf-Rüdiger Schenke, Prof. Dr. Jürgen Wolter, Dr. Mark A. Zöller, Institut für deutsches und europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht (ISP), Universität Mannheim. Autoren: Mitglieder des Arbeitskreises Strafprozessrecht und Polizeirecht (ASP), dem neben Universitätsangehörigen auch Vertreter des BGH, der Anwaltschaft, der Ministerialverwaltung und des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht angehören.

Klappentext

Inhalt: Gesetzentwurf und Begründung, Beiträge, Anhang Kommissionsentwurf, Rechtsakte Der Entwurf bietet eine Grundlage für die dringend erforderliche Reform des geltenden Übereinkommens zu Europol. Unter Berücksichtigung der Grundrechte-Charta und der EMRK regelt er u.a. 1. den Schutz der Menschenwürde 2. grundlegende Verfahrensgarantien einschließlich der Strafverteidigung (z.B. durch Beweis- und Datenverwendungsverbote) 3. die Kompetenzen von Europol als ursprünglicher Koordinierungsstelle 4. Gemeinsame Ermittlungsgruppen 5. Initiativrecht von Europol für Ermittlungen in den Mitgliedstaaten 6. das Auskunftsrecht 7. Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche des Bürgers gegenüber Europol (Annäherung an gemeinschaftsrechtliche Staatshaftung) 8. den Datenschutzbeauftragten für Europol sowie 9. den Ausbau des Rechtsschutzes sowie die Einschränkung des Datenaustausches mit Drittstaaten. Gliederung: Prof. Dr. Josef Ruthig, Prof. Dr. Hans-Werner Laubinger und Prof. Dr. Peter Baumeister behandeln den Abschnitt Rahmenbedingungen und Fundamente von Europol; mit dem Komplex Aufgaben und Befugnisse von Europol befassen sich Beiträge von Prof. Dr. Hans-Ulrich Paeffgen, Dr. Klaus Gärditz, Prof. Dr. Knut Amelung/StA Matthias Mittag und Armin Nack (Vors.Richter am BGH). Untersuchungen von Prof. Dr. Christoph Gusy, Prof. Dr. Robert Esser, Prof. Dr. Edda Weßlau, Prof. Dr. Sabine Gleß/Prof. Dr. Ingeborg Zerbes behandeln den Abschnitt Europäischer Datenschutz und Datenübermittlungen; abschließend erörtern Prof. Dr. Ralf P. Schenke und RA Dr. Dirk Lammer Fragen des Rechtsschutzes und der Strafverteidigung im Zusammenhang mit Europol.

Produktinformationen

Titel: Alternativentwurf Europol und europäischer Datenschutz
Editor:
EAN: 9783811477186
ISBN: 978-3-8114-7718-6
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Müller C.F.
Genre: Öffentliches Recht
Anzahl Seiten: 436
Gewicht: 759g
Größe: H240mm x B170mm
Jahr: 2008
Auflage: 2008