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Nachdenkliches zur Entwicklung des Landesparlamentarismus in Niedersachsen

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Beschreibung

Der Autor beschreibt die Nachkriegsgeschichte des Parlamentarismus in Niedersachsen und den zunehmenden Bedeutungsverlust des Landtags. Er entwickelt Reformvorschläge, um die gegenwärtige Krise des Landesparlamentarismus zu überwinden.

Die Abhandlung zeigt zunächst auf, dass die (für die Landtage in Deutschland geradezu exemplarische) Nachkriegsgeschichte des Landesparlamentarismus in Niedersachsen besonders durch drei Entwicklungen geprägt ist: den starken Rückgang der Gesetzgebungskompetenzen, die weitgehende Verkümmerung des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zu einem rituellen Vollzugsakt für die primär von der Landesregierung initiierten Gesetzentwürfe und die zunehmende politische Bedeutungslosigkeit der parlamentarischen Kontrolle. Daneben wird kritisch ausgeführt, dass trotz dieser Entwicklung die vom Landtag beschlossenen Änderungen im Entschädigungsrecht seiner Abgeordneten ihnen die Möglichkeit eröffnet hat, "Politik als Beruf" zu betreiben. Schließlich werden (zum Teil verfassungsrechtlich gebotene) Reformvorschläge für eine Überwindung der offensichtlich bestehenden Krise des niedersächsischen Landesparlamentarismus gemacht und die Gründe für deren fehlende Realisierungschance dargelegt. Der Autor ist Verfassungsrechtler und war Direktor beim Niedersächsischen Landtag.

Klappentext

Die Abhandlung zeigt zunächst auf, dass die (für die Landtage in Deutschland geradezu exemplarische) Nachkriegsgeschichte des Landesparlamentarismus in Niedersachsen besonders durch drei Entwicklungen geprägt ist: den starken Rückgang der Gesetzgebungskompetenzen, die weitgehende Verkümmerung des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zu einem rituellen Vollzugsakt für die primär von der Landesregierung initiierten Gesetzentwürfe und die zunehmende politische Bedeutungslosigkeit der parlamentarischen Kontrolle. Daneben wird kritisch ausgeführt, dass trotz dieser Entwicklung die vom Landtag beschlossenen Änderungen im Entschädigungsrecht seiner Abgeordneten ihnen die Möglichkeit eröffnet hat, "Politik als Beruf" zu betreiben. Schließlich werden (zum Teil verfassungsrechtlich gebotene) Reformvorschläge für eine Überwindung der offensichtlich bestehenden Krise des niedersächsischen Landesparlamentarismus gemacht und die Gründe für deren fehlende Realisierungschance dargelegt. Der Autor ist Verfassungsrechtler und war Direktor beim Niedersächsischen Landtag.

Produktinformationen

Titel: Nachdenkliches zur Entwicklung des Landesparlamentarismus in Niedersachsen
Autor:
EAN: 9783832928292
ISBN: 978-3-8329-2829-2
Format: Geheftet
Herausgeber: Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 66
Gewicht: 108g
Größe: H213mm x B149mm x T9mm
Veröffentlichung: 01.07.2007
Jahr: 2007
Auflage: 1. Auflage

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