Der Stabilitätspakt und die Fiskalpolitik in der Europäischen Währungsunion

Adrian Griese

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich VWL - Geldtheorie, Geldpolitik, Note: 2,7, Otto-Friedrich-Universität Bamberg, Veranstaltung: Internationale Makroökonomik II, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit Anfang der 1990er Jahre wird die Finanzpolitik in den Ländern des Euroraums durch den Vertrag von Maastricht und seit dem Beginn der gemeinsamen Währung zusätzlich durch den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) geprägt. Unter Wirtschaftswissenschaftlern war und bleibt der SWP jedoch umstritten. Während manche Kritiker die Ausgestaltung der Regelungen als nicht optimal ansehen, monieren andere das Verfahren des Sanktionsmechanismus. Andere Kritiker halten den SWP an sich für verkehrt. In der vorliegenden Seminararbeit sollen deshalb, nachdem die Inhalte des SWP und seiner Reform geklärt werden (Punkte 2.1, 2.2), 3 Problemfelder im Zusammenhang mit der Kritik an dem Stabilitätspakt untersucht werden: In Punkt 3.1 soll zunächst geklärt werden, ob und warum es überhaupt sinnvoll ist, Staatsverschuldung zu begrenzen. Daraufhin soll unter Punkt 3.2 analysiert werden, ob die von den Verfassern gewählten Grenzen des SWP sinnvoll gewählt wurden. Schließlich werden unter Punkt 3.3 Missstände des Sanktionsmechanismus des SWP untersucht. Die Seminararbeit soll zeigen, ob die Reform des SWP sinnvoll auf die Kritik von Ökonomen eingegangen ist. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) wurde 1997 mit der "Entschließung des Europäischen Rats von Amsterdam über den Stabilitäts- und Wachstumspakt" ins Leben gerufen. Dabei ist der Stabilitätspakt als Folge des Artikels 104c des Vertrags von Maastricht zu betrachten, der die Konvergenzkriterien für den Eintritt in die Europäische Währungsunion festlegte. Als Bedingung für den Beitritt in die Währungsunion sah dieser eine maximale Defizitquote der öffentlichen Haushalte von 3 % des BIP und eine maximale Schuldenstandsquote von 60 % des BIP vor . Ein wichtiger Grund für die Einführung des Stabilitätspakts war ein politischer. U. a. fürchtete die deutsche Bundesregierung eine zu geringe Geldwertstabilität des Euro durch Länder, die eine übermäßige Verschuldung aufwiesen, da gemäß der Philosophie der Bundesregierung hohe Staatshaushaltsdefizite einen Hauptgrund für Inflation darstellten. Zudem befürchtete man, dass Nationalstaaten mit hohen Haushaltsdefiziten zunehmend Druck auf die Europäische Zentralbank ausüben könnten. . In den 1990er Jahren lagen die Schuldenquoten in mehreren Ländern wie Italien, Belgien weit über 100 %. Der SWP sollte sicherstellen, dass auch nach dem Beitritt...